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Völkerrechtliches Gutachten zu Deutschland im Deutschen Reich
24.01.2014, 11:35
Beitrag: #1
Völkerrechtliches Gutachten zu Deutschland im Deutschen Reich
Deutschland im Deutschen Reich

Neuorganisation des existenten Volks- und Heimatstaates Deutschland im Deutschen Reich.
Herstellung der Souveränität des gesamtdeutschen Volkes und der gesamtdeutschen Staatsgewalt,
durch die Volksorgane, zum Stand 18.01.2016

Volks-Bundesrath und Volks-Reichstag

Der Volks-Bundesrath als Volksorgan zur Herstellung der Handlungsfähigkeit des Volks- und Heimatstaates Deutschland im Deutschen Reich hat sich am 29. Mai des Jahres 2008, 18 Jahre nach der vorgetäuschten Wiedervereinigung, durch verantwortungsbewußte Bürger gegründet.
Die Proklamation des Volks-Reichstag folgte durch den Volks-Bundesrath am 23. Mai 2009. Im Jahre 2016, also 97 Jahre nach dem Versailler Diktat und 97 Jahre verwaltet durch Fremdmächte (Weimarer Republik und Völkerbund). 83 Jahre nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten, 71 Jahre nach Beendigung der Kampfhandlungen des sogenannten 2. Weltkrieges bzw. des zweiten 30 Jährigen Krieges gegen das Deutsche Volk, 67 Jahre nach der Gründung der Besatzungsfirma Vereinigtes Wirtschaftsgebiet mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland, steht ein durch größtes Leid und Elend gezeichnetes, mit der größten Härte durch sogenannte Siegermächte gedemütigt, gemordet, vertrieben, versklavt, umerzogen und verkauft - geduldiges, weltoffenes und gutmütiges Deutsches Volk als eine Volksgemeinschaft des rechtsfähigen Deutschen Reiches vor der Herstellung der Handlungsfähigkeit aus dem Volk.

Das deutsche Volk steht fest zu den Grundsätzen einer konföderierten Staatsordnung und fordert die Firma Bundesrepublik Deutschland (Vereinigtes Wirtschaftsgebiet der Alliierten), die das Staatsvolk des Deutschen Reiches seit dem 18. Juli 1990 - 00.00 MEZ, ohne Regierungsauftrag regiert, das westliche Teilterritorium des Staates Deutsches Reich, unverzüglich zu verlassen und dem deutschen Staatsvolk die volle Souveränität nicht weiter zu verweigern, bzw. die zwingend einzurichtende gesamtstaatliche Wiedervereinigung nicht mehr länger zu verhindern. Jeder der gegen diesen Willen des deutschen Volkes zuwider handelt, haftet persönlich und privatrechtlich mit aller Konsequenz.

1. Sieben Gründe der notwendigen Herstellung einer Handlungsfähigkeit:
1. Terroristische Verhinderung durch die BRD gegen das Recht auf Heimat;
2. Ein Staat ohne Staatsvolk und ein Volk ohne ein eigenes Staatsgebiet;
3. Die BRD war nie ein Staat und wird es auch nie werden;
4. Beteiligung der BRD an Kriegen und Massenmord mit geraubten Steuergeldern;
5. Verstoß gegen die Menschenrechte und die Haager Landkriegsordnung;
6. Politischer, juristischer und publizistischer Staatsterrorismus am deutschen Volk;
7. Verhinderung der Bildung des Gesamtdeutschen Reiches, der Rückführung von deutschen Bürgern in ihre Besitztümer, von deutschem Grund und Boden - heim ins Reich, durch die BRD-Organe bzw. den Bund und deren Auftraggeber.

2. Argumente gegen die BRD bzw. des Vereinigten Wirtschaftsgebietes:
Das Deutsche Volk wurde befreit, so schreibt die öffentliche Presse und so steht im „Grundgesetz für die BRD“, Artikel 139 GG: Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.. Gemeint sind damit die übergeordneten und heute noch gültigen SHAEF- und SMAD-Gesetze, die bis zum erst noch folgenden Friedensvertrag gültig sind.

Diese Befreiung für das deutsche Volk bedeutet bis heute:
a) Befreiung von unserem Volks- und Heimatstaat (Die BRD ist kein Staat, war nie ein Staat und wird nie ein Staat werden - Deutschland wäre das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937, gemäß dem Grundgesetz Artikel 116, wenn dieses“ GG“ noch gelten würde);

Das Deutsche Reich ist aber das Territorium in den Grenzen vom 31. Juli 1914!
b) Befreiung von unserer Staatsangehörigkeit (DEUTSCH wie im Bundespersonalausweis ist kein Nachweis einer Staatsangehörigkeit oder einer Staatsbürgerschaft);
c) Befreiung von unserer familiären und inneren Ordnung (Verfremdung, Umerziehung, Mißachtung der Menschenrechte durch die sogenannte staatliche Ordnung);
d) Befreiung von unserem Recht auf Frieden mit der Welt (immer noch kein Friedensvertrag);
e) Befreiung von unserem Stolz, unserer Ehre und unseren Tugenden (wir dürfen nicht unsere Gefallenen und Nachkriegsermordeten beklagen);
g) Befreiung von Hab und Gut, von Eigentum, von unserer deutschen Sprache und unseren Kulturgütern (Bis zum Friedensvertrag ist alles was dem deutschen Volk gehört, von den Alliierten beschlagnahmt und darf nicht enteignet werden);
h) Befreiung von Treue und dem Glauben an das Gute in dieser Welt
i) Befreiung von einer ehrlichen Politik gemäß Alle Macht geht vom „Volke“ aus (Seit über 90 Jahren haben wir kein Mitbestimmungs- und Entscheidungsrecht! Welches Volk ist gemeint?);
j) Befreiung von einer allgemein wahrheitsbezogenen Bildung (Lügen werden mit weiteren Lügen beantwortet, die Wahrheit wird durch Lügen verfolgt und unterdrückt);
k) Befreiung von unserer Verfassung. Die Verfassung aus 1871 ist die einzig gültige. (Diese wird aber von der BRD und Ihren Organen nicht akzeptiert und somit kann das Deutsche Volk durch seine eigene Verfassung nicht geschützt bzw. beschützt werden);
l) Befreiung von einem Rechtsstaat (Verfolgung mit nicht mehr gültigen Gesetzen);
m) Befreiung von Recht auf Arbeit (Täglich neue Vernichtung von Arbeitsplätzen, obwohl der Bürger so viel Steuern und Abgaben leistet wie in keinem Staat der Welt und wie noch nie in seiner Geschichte);
n) Befreiung von örtlicher Gemeinschaft, Veräußerung von öffentlichen Einrichtungen (Verfremdung durch andere Kulturen, Zwangseingemeindung, Veräußerung von öffentlichen Einrichtungen und unrechtmäßige Zwangsenteignungen);
o) Befreiung vom inneren Schutz durch eine Schutzwehr oder der Polizei (Entweder im Ausland wo sie nichts zu suchen haben, oder nur noch im Auftrag von nicht unterzeichneten und nicht legitimierten Anweisungen, Beschlüssen und Befehlen);
p) Befreiung von der Zukunft in einer würdigen Gemeinschaft und einer aussichtsreichen Zukunft für unsere Nachkommen;
Resultat der Befreiung ist, wir werden seither wie Staatenlose ohne Staatsangehörigkeit, ohne Besitz, Werte, Würde und Heimat gehalten.

3. Erklärung der BRD-Demokratie:
Demokratie Definition: (intern. pol. Lexikon, Auszug)
...dem Wort nach: Volksherrschaft. Man versteht darunter eine Lebens- und eine Staatsform, die von der Freiheit und Gleichheit aller Bürger ausgeht und daraus die Forderung ableitet, daß nach dem Willen des Volkes regiert werde. Die Demokratie im herkömmlichen westlichen Sinn wird durch das Vorhandensein einer Verfassung gekennzeichnet, die auf der Verteilung der drei Hauptaufgaben der staatlichen Machtausübung: Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung, auf voneinander unabhängigen Organen beruht (Gewaltenteilung).
Da die Demokratie Gleichheit vor dem Gesetz verbürgt, ist der demokratische Staat ein Rechtsstaat. „Das beweist, daß die Bundesrepublik Deutschland kein Rechtsstaat ist, denn diese Gleichheit vor dem Gesetz gibt es nicht mehr bzw. gab es nie.“ Da schließlich die Demokratie gleiche Rechte und Pflichten für Jedermann als Basis zu Grunde legt, steht sie im scharfen Widerspruch zur politischen „Gleichschaltung“.
Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat sich bewußt von den Prinzipien der demokratischen Grundordnung entfernt, durch:
a) Einschränkung der Pressefreiheit (z.B. Nachrichtensperre, Zensierung kritischer Berichte),
b) Unterdrückung des nationalen Gedankens und vor allem: der Vertreter in der Regierung ist nur seinem Gewissen unterworfen und nicht dem Volksauftrag. Bleibt die Frage, ob man die Lobbyisten mit in das Wort „Gewissen“ einbinden kann. Und so weiter.
Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und Inhalte seiner politischen Existenz. Die erste Einschränkung ist, daß uns für das Grundgesetz von den Alliierten bestimmte Inhalte auferlegt worden sind; weiter, daß nicht das Staatsvolk das Grundgesetz, beraten und beschlossen hatte. Es war der Parlamentarische Rat der, nachdem er das Grundgesetz beraten und beschlossen hatte, dieses den Besatzungsmächten zur Genehmigung vorlegen mußte.
Dazu ist festzustellen:
Eine Verfassung, die eine Fremdmacht zu genehmigen hat, ist keine Verfassung eines freien und souveränen Staates mit einer wahrhaftigen Volkssouveränität!  

Die richtige Staatsangehörigkeit der Deutschen.
In Deutschland gilt bis zum heutigen Tag, das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) vom 22. Juli 1913    -   §1 Begriffsbestimmung „Deutscher“
§1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 – 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 – 35) besitzt.


Deutscher ist, wer die..... unmittelbare deutsche Reichsangehörigkeit..... besitzt (gemäß der BRD)
Daher gilt für jeden Deutschen die Staatsangehörigkeit: Deutsches Reich.
Alles andere ist völkerrechtlich und juristisch unzulässig!

Die Bundesrepublik Deutschland ist völkerrechtlich de jure erloschen.
Im Artikel 116 des GG ist festgeschrieben, in welchen Grenzen die Verfassung in Kraft treten muß. Aber selbst das Datum des Artikels 116 ist unrichtig und unterstreicht das Diktat der Siegermächte bei der Schaffung des Grundgesetzes. (Siehe Anlage „Festlegung der Grenzen des Deutschen Reiches) Der Artikel 116 legt fest, wer sich als Deutscher Staatsbürger bezeichnen darf. Dort heißt es:
„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.12.1937 Aufnahme gefunden hat“.  

In Artikel 25 des GG verpflichtet sich die BRD, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen, da sie Bestandteil des Bundesrechtes sind. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.  

Das Deutsche Reich existiert in seinen völkerrechtlichen Grenzen „auch in 2016 noch“.

(siehe Anlage „Völkerrechtliche Grenzen des Deutschen Reiches“).
Jeder Staatsbürger des Deutschen Reichs unterliegt nicht mehr den Gesetzen und der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland, da die BRD keine staatliche Gerichtsbarkeit wie im Originalgesetz des Gerichtsverfassungsgesetz § 15 zu lesen ist „Die Gerichte sind Staatsgerichte“ und im BRD-Gerichtsverfassungsgesetz seit deren Gründung fehlt. Auch fehlt der BRD jegliche Legitimation durch das Deutsche Reich oder eines seiner Bundesstaaten.

In Artikel 25 des GG verpflichtet sich die BRD, die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes anzuerkennen, da sie Bestandteil des Bundesrechtes sind, den Gesetzen vorgehen, sowie Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes erzeugen.
Aufgrund dieser Tatsache haben jegliche Rechtsgrundlagen der Organe und Behörden der Bundesrepublik Deutschland keine Gültigkeit mehr.

Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (4+2 Vertrag siehe Anlage) vom 12.09.1990 ist nichtig, da weder ein besatzungsrechtliches Provisorium Bundesrepublik Deutschland, noch ein besatzungsrechtliches Provisorium Deutsche Demokratische Republik, über die Grenzen Deutschlands verhandeln darf. Dieses bleibt allein der Regierung des Deutschen Reiches vorbehalten. Ebenso kann  n u r die Regierung des Deutschen Reiches den Friedensvertrag mit den „Siegermächten“ des Zweiten Weltkriegs unterzeichnen. Nur eine vom Volke legitimierte und handlungsfähige Regierung des Deutschen Reiches kann diesen Friedensvertrag aushandeln und unterzeichnen. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches und kann somit auch keine Verträge unterzeichnen, welche die Grenzen des Reiches betreffen. Daß der 2 + 4 Vertrag kein Friedensvertrag ist, erkennt man bereits daran, daß die Artikel 53 und 107 der UN-Charta (Feindstaatenklauseln, siehe Anhang) immer noch gültig sind.  

Der Einigungsvertrag vom 31.08.1990 (BGBI. 1990, Teil II, Seite 890) ist nichtig.

Begründung: Artikel 1 des Einigungsvertrages besagt, daß die Länder Brandenburg, Mecklenburg - Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 03.10.1990, gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Länder der Bundesrepublik Deutschland werden. Artikel 23 des GG wurde jedoch bereits am 17.07.1990, auf Grund der den Alliierten obliegenden Vorbehaltsrechten zum GG, mit Wirkung ab 18. 07. 1990, 00.00 Uhr MESZ durch die Alliierten aufgehoben (BGBI, 1990, Teil II, S. 890) 23.09.1990, siehe Anlage und zusammengefaßter Jahresbericht in der rechtsstaatlichen Bibliothek in Washington, USA). Dadurch konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu diesem Zeitpunkt nicht erfolgen. Somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem territorialen Geltungsbereich des GG beitreten.
Juristisch gesehen ist ein Einigungsvertrag schon deswegen nichtig, weil zwischen zwei deutschen Teilstaaten, welche aus verwaltungstechnischen Gründen getrennt waren, und welche beide Provisorien waren, kein Vertrag notwendig ist, sie wieder zusammenzufügen.
Der einzige völkerrechtlich und juristisch geführte Begriff heißt:

Deutschland im Deutschen Reich!

Dieser Begriff ist für das Deutsche Reich und alle immer noch besetzten Teile Deutschlands in den Grenzen vom 31. Juli 1914 bindend.
Die „Wiedervereinigung“ der sogenannten Westzone mit der sogenannten Ostzone (Mittel-deutschland) ist sowohl von den Alliierten, als auch von der Regierung der BRD und der Regierung der DDR mit dem Wissen um das Völkerrecht vorgenommen worden.

Ungültigkeit des Grundgesetzes
Art. 23 GG, in dem der Geltungsbereich des Grundgesetzes und die Möglichkeit des Beitritts festgelegt war, wurde vor Beitritt der neuen Länder aus dem GG gelöscht.
Damit ist
A) der Beitritt der DDR nach Art. 23 GG nicht mehr möglich gewesen und
B) das GG erloschen, da es keinen Geltungsbereich mehr hat.
Dieses war nach dem Aufbau des Grundgesetzes selbstverständlich (siehe Art. 146 GG), da nach Artikel 146 GG das Grundgesetz, sowieso seine Gültigkeit nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands verloren haben müßte, dann wäre die Verfassung in Kraft getreten, die das Volk in freier Entscheidung zu beschließen gehabt hätte.
Dieses ist durch folgende drei Tatsachen nicht geschehen:
a) Die Vollendung der Einheit ist noch nicht eingetreten, die richtige „Wiedervereinigung“ steht noch bevor.
b) Die Vollendung der Freiheit hat noch nicht stattgefunden.
c) Das Deutsche Volk wurde um die freie Entscheidung betrogen, mit der Folge, daß die jetzige BRD ohne Grundgesetz, ohne Verfassung, auf jeden Fall ohne irgendeinen Volksauftrag, seine Arbeit unrechtmäßigerweise fortsetzt.

Veruntreuung der Güter des Deutschen Reiches bzw. Deutschlands
 
Sinnlose Schuldenanhäufungen der derzeitigen provisorischen Regierung, welche die jährlichen Verfehlungen der Stabilitätsnorm der EU untergraben, beweisen die Unfähigkeit dieser Gruppe arrangierter Rechtsanwälte ohne Regierungsauftrag, das ohnehin zerrüttete Land regieren zu wollen. Die Stabilitätsnormen sind von den Politikern der Bundesrepublik Deutschland aufgestellt worden, um schwächere Länder denunzieren zu können. Nun treten die gleichen Politiker ihre Normen mit Füßen.

Hätte man dem Erbe Ludwig Erhards mehr Aufmerksamkeit gewidmet und die Worte Professor Carlo Schmidts im Gedächtnis behalten, wären alle diese Peinlichkeiten nicht geschehen.
Die manipulierte Arbeitslosenquote legt das verantwortungslose Umgehen mit der Wahrheit und die hoffnungslose Lage auf dem Arbeitsmarkt offen. Es werden nur solche Personen als Arbeitslose geführt, die Arbeitslosengeld I oder Arbeitslosengeld II beziehen. Arbeitslose, die keine Zuwendungen beziehen, werden verschwiegen und tauchen in der Arbeitslosenquote nicht mehr auf. Die reale Prozentzahl liegt bei ca. 32%. +/- 0,5%.
Die Unfähigkeit der illegalen Regierung zeigt sich auch in der Tatsache, daß über 4 Millionen Deutsche Bürger, Mitglieder des gesamtdeutschen Staatsvolkes des Deutschen Reiches, hilflos auf der Straße, unter Brücken als Land- und Stadtstreicher ihr Leben fristen müssen. Eine Regierung, die obdachlose Staatsbürger nicht beachtet, und sich nicht für obdachlose Mitglieder der Gesellschaft mündiger Staatsbürger zuständig fühlt, legt die ganze Verantwortungslosigkeit offen dar.
„Sich darum kümmern“ heißt nicht, sie nur katalogisiert zu erfassen.
Solange auch nur ein einziger Bürger des gesamtdeutschen Staatsvolkes auf der Straße leben muß, hat die illegale Regierung der BRD nicht das Recht, sich als Regierung von Deutschland zu bezeichnen. Daraus kann gefolgert werden, daß der Zustand gewollt und beabsichtigt ist.

Beweisführung: Die Wahlen in der BRD sind ungültig.

Art. 38 des Grundgesetzes legt eindeutig fest:
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Vorausgesetzt man würde hypothetisch davon ausgehen, daß die Vertreter im Bundestag über ein Gewissen verfügen und würden dieses auch gemäß Eid hinzuziehen, liegt in diesem Paragraphen die Fälschung aller Wahlen begründet.
Da alle Parteien der BRD sowohl bei Bundestags-, wie bei Landtagswahlen die bindende Vorschrift des Grundgesetzes mißachten und regelmäßig Landeslisten in die Wahlen einbringen, sind alle diese Wahlen grundgesetzwidrig. Letztlich sind dadurch alle Wahlergebnisse ungültig. Über diese durch das Grundgesetz nicht vorgesehenen Landeslisten kommen jeweils 50% aller Abgeordneten in den Bundestag und in die Landtage, und zwar unabhängig vom Ausgang der Wahlen. Wenn diese Wahlen dem Grundgesetz entsprechend abgehalten würden, sähe unser Parlament sicherlich anders aus. Da die Vorschrift der unmittelbaren Wahl mißachtet wird, kann man allerdings auch davon ausgehen, daß die Zusätze „freie, gleiche und geheime“ Wahlen ebenso mit Füßen getreten werden. Wahrscheinlich begründet sich darauf der Ausspruch:

Wahlen ändern nichts, sonst wären sie längst verboten!

Daraus folgt: Grundgesetzwidrig zusammengesetzte Parlamente sind nicht berechtigt, Regierungen zu wählen, Gesetze zu verabschieden, Verträge zu schließen, Verordnungen zu erlassen und - wie im aktuellen Fall - Verbotsanträge gegen Parteien zu stellen und ganz sicher auch nicht berechtigt Landesteile bzw. Gebiete des Deutschen Reiches zu veräußern!!!
Regierungen, die von grundgesetzwidrigen Parlamenten gewählt werden, können rechtlich gesehen, nicht als ordnungsgemäße Staatsorgane gewertet werden.  

Wieder stehen Deutsche Soldaten in Ländern, in denen der Krieg nicht beendet ist. Eine Regierung ohne Regierungsauftrag befehligt ein hochqualifiziertes Heer ohne Befugnis und setzt Mitglieder des gesamtdeutschen Staatsvolkes einer schweren, akuten Gefahr aus.

Förderung der Abwanderung von Bestverdienern zeigen, daß die bundesdeutsche Steuerpolitik verfehlt ist. Jährlich muß eine große Anzahl von Firmen Konkurs anmelden, da Aufträge an ausländische Firmen vergeben werden, welche die Arbeit zwar auch ausführen, aber bei weitem nicht nach deutschem Standard. Billigstlohnländer unterwandern die Preispolitik in Deutschland und führen zur Zerstörung des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Großfirmen wandern ins Ausland ab, beziehen aber von Deutschland Steuervergütungen in Milliardenhöhe. Arbeitsplatzpolitik, überhöhte Lohnnebenkosten und Zinswucher lassen Deutschland zum Armenhaus Europas werden.

Gelder, die bei der BfA und LVA (jetzt zusammengefaßt in „Deutsche Rentenversicherung“) zur Sicherung der Rente eingezahlt wurden, werden vom Staat als willkommene Unterstützung für die verfehlte Steuerpolitik abgezogen. So versteht sich auch der Plan, daß Mitbürger, die das Rentenalter erreicht haben, bei schweren Erkrankungen keine lebenserhaltenden und -verlängernden Operationen mehr erhalten, keine Sehhilfeförderung und ab 2005 auch kein Zahnersatz mehr von den Kassen bezahlt wird, in der Hoffnung, so die Zahlung von Renten durch vorzeitiges Ableben der Betroffenen vermeiden zu können.    


BRD – Deutsches Reich


Urteilsbegründungen des Bundesverfassungsgerichtes (welcher Bund, welche Verfassung):

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde kein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (so Prof. Dr. Carlo Schmidt in seiner Ansprache in der 6. Sitzung des parlamentarischen Rates - StenBer S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat Deutsches Reich - in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anbelangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts „Deutschland“ Deutsches Reich, zu dem ihr eigenen Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den „Geltungsbereich des Grundgesetzes“ (vergleiche BVerfGE 3, 288 [319f]; 6, 309 [338, 363]), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (Vergleiche Präambel des Grundgesetzes).  

Fortdauer des Deutschen Reichs über das Großdeutsche Reich und den 08. Mai 1945 hinaus:
Urteilsbegründung: Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat, und weder mit der Kapitulation, noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist;

das ergibt sich:
a) aus der Präambel des GG
b) aus GG Artikel 16
c) aus GG Artikel 23
d) aus GG Artikel 116  
e) aus GG Artikel 146

Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Deutschen Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort:

Urteile des Bundesverfassungsgerichts:
a) BVerfG 2266 [277]
b) BVerfG 3288 [319 f.]
d) BVerfG 585 [126]
e) BVerfG 6309 [336, 363]
Das Deutsche Reich besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, war allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt verankert [BVerfG 2266 [277] Verantwortung für „Deutschland als Ganzes“ tragen - auch - die vier Mächte sollten tragen! [BVerfG 1351 [362f., 367].    

Das Grundgesetz ist weder eine Verfassung, noch ein Gesetz, welches 69 Jahre nach Kriegsende die Interessen des Deutschen Volkes regelt, bzw. Genüge leistet. Innerhalb der Zeit des Bestehens wurde das Grundgesetz  ständig geändert, welches die Unzulänglichkeit dieser Paragraphenansammlung zeigt. Das Grundgesetz war von Anbeginn eine Gesetzessammlung, die gemäß der Haager Landkriegsordnung „Artikel 43“ zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung erlassen wurde.

Die Haager Landkriegsordnung, die nur für das Deutsche Reich gelten kann.
Art. 43 [Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung]:
Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.

Das Grundgesetz war zu keiner Zeit eine Deutsche Verfassung. Das GG regelt nicht die Bedürfnisse des Deutschen Volkes, noch hat das Grundgesetz Gültigkeit für das Deutsche Volk nach der „Wiedervereinigung“, die für die BRD Gültigkeit hat!
In Art. 146 wurde die Geltungsdauer des Grundgesetzes festgelegt:
Art. 146 GG: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem Deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen wurde.
Die einzig für Deutschland in seiner völkerrechtlichen Gesamtheit gültige und in freier Entscheidung beschlossene Verfassung ist die Reichsverfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871. Eine Änderung auf heutige Bedürfnisse wird notwendig, sobald die Verfassung als gültige Reichsverfassung wieder eingesetzt ist und das Volk in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet hat.  
Dagegen wurde die Präambel des Grundgesetzes wie folgt geändert:  
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden in der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das ganze Deutsche Volk (siehe Art. 146).

Festlegung der Landes- bzw. Staatsgrenzen:
Nach den allgemeinen Regeln des geltenden interstaatlichen Rechts (Völkerrechts) ist für den Gebietsstand eines Staates der Stand am Tage vor dem Ausbruch eines Krieges maßgebend. Nach geltendem Völkerrecht sind für das Deutsche Reich folglich die Grenzen vom 31. Juli 1914 oder anderenfalls muß man die Grenzen vom 31.08.1939 als gültig annehmen. Die unterschiedlichen Daten hängen davon ab, wie man den „Versailler Vertrag“ vom 26.06.1919 bewertet. (siehe Anlage: Die völkerrechtlichen Grenzen des Deutschen Reiches).

Begründung:
Wenn man vom Datum 31.08.1939 ausgeht, bedeutet dieses keineswegs eine Anerkennung des Versailler Diktats als gültigen Vertrag. Im Versailler Vertrag waren - mit Wirkung vom 20.01.1920 - die Grenzen des Deutschen Reiches festgeschrieben worden, die, was die Ostgrenze des Reiches betrifft, von keiner Reichsregierung je anerkannt wurde.

Juristische Überprüfung der derzeitigen Rechtslage  zum „Versailler Vertrag bzw. Diktat“:
Die Frage, ob ein Diktat als Vertrag angesehen wird und somit bindende Wirkung zeigen kann, ist divers zu betrachten. Was das Privatrecht betrifft, so ist man allgemein der Meinung, daß ein unter Zwang zustande gekommener Vertrag nichtig ist. Was das Völkerrecht betrifft, gehen die juristischen Auslegungen auseinander. Entscheidendes Kriterium hier ist meistens, wer diktiert und wer hinzunehmen hat. Der Versailler Vertrag war nach Auffassung der Siegermächte des Ersten Weltkrieges ein gültiger und damit ein für die Staaten, die in diesem Vertrag unterzeichnet hatten, ein bindender Vertrag.
Sollte die USA den „Versailler Vertrag“ tatsächlich nicht unterschrieben haben, hätte das zur Folge, daß dieser „Vertrag“ in der Beziehung USA – Deutschland nie wirksam wurde.
Aus dieser Tatsache darf nicht ohne weiteres die Schlußfolgerung gezogen werden, daß der „Versailler Friedensvertrag / -Diktat“ für jene Staaten, die diesen Vertrag unterschrieben haben, auch keine Rechtswirksamkeit hatte. Somit ist der besagte „Vertrag“ als Diktat zu werten und somit rechtlich unwirksam. Demnach muß man - nach den Normen des geltenden Völkerrechts - als Grenzen für das Deutsche Reich von den Grenzen vom letzten Tag vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges im Jahre 1914 ausgehen. Dieser Tag war der 31. Juli 1914.

Nachdem laut Definition der UNO-Charta das Großdeutsche Reich der Feindstaat ist, erübrigt sich auch ein Friedensvertrag mit den USA oder anderen Staaten nach dem zweiten Weltkrieg, zumal die USA ihre Okkupationspolitik rücksichtslos fortsetzt und noch ausdehnt. (Nach Deutschland 1945, Japan, Korea, Vietnam, Palästina, teilweise Ägypten, Afghanistan, Irak und in Vorbereitung Saudi Arabien, Iran, usw. Wir lehnen diese Art der Überfallspolitik ab.)

Es ist eher unwahrscheinlich, daß die USA einem Friedensvertrag zustimmen wird. Nach dem zweiten Weltkrieg haben die Okkupationstruppen 300.000 deutsche Patente und 250.000 teildeutsche Fremdpatente, die in Deutschland lagerten, unter dem Befehl des Oberkommandierenden Mr. Eisenhower (u.a. Befehl: „Paperclip“) aus Deutschland widerrechtlich entfernt und genutzt. Gemäß der Haager Landkriegsordnung müssen die Patente entschädigt werden und für genutzte Patente muß jeder Verdienst an das Land, aus dem die Patente kommen, abgeführt werden.
Allein die Raketenpatente würden mit Zinsen dem Deutschen Reich 28,3 Billionen Goldmark einbringen.

Noch einmal zum Versailler Vertrag:
Geht man von der Rechtsverbindlichkeit des Versailler Vertrags (Diktats) aus, dann gilt folgendes:
Das Gebiet des Deutschen Reich wurde durch den vor dem Ausbruch des Krieges im September 1939 vollzogenen Anschluß Österreichs und durch die Eingliederung der sudetendeutschen Gebiete vergrößert. Das Reich erhielt dadurch jene Grenzen, wie sie am 31.08.1939 bestanden. Bei Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich müßte konform dieser Auffassung von den Grenzen vom 31.08.1939 ausgegangen werden.
Die Formel „Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937“ ist aus völkerrechtlicher Sicht nicht korrekt, erlangt jedoch seine Gültigkeit durch das Versailler Diktat (die Grenzen sind identisch) sowie die Festlegung der Vereinten Nationen (allerdings nur wenn deren Legitimation rechtverbindlichen Charakter garantiert). Die Grenzen des Deutschen Reiches wurden bei der UNO festgelegt, wie sie de facto rechtskräftig zu sein scheinen und zwar am Stichtag, dem 31.12.1937.
Die Rechtslage Österreichs, welches sich 1938 mit überwältigender Mehrheit dem Deutschen Reich (entgegen dem Versailler Diktat) anschloß, aber 1945 wieder in den Zustand von 1937 versetzt wurde, soll hier nicht erörtert werden, es sei denn, man wolle vorab die Frage klären, ob es überhaupt eine eigene österreichische Nation gibt. Völkerrechtlich ist letzteres noch nicht geklärt.

Wer, wie es die prov. Verwaltung der „BRD“ immer versucht, das ganze „Deutschland“ nur auf das Gebiet der „BRD“ zu beschränken, begeht ständig Landesverrat an Deutschland bzw. des Deutschen Reiches.
Der Name „Deutschland“ wird in vielen Dokumenten mit vielen Epochen in Verbindung gebracht. So gab es das „Heilige Römische Reich Deutscher Nationen“, nach 1814 den „Deutschen Bund“ und ab 1871 das „Deutsche Reich“. Dieses Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen, besteht also bis heute und zwar in seinen nach den Normen des geltenden Völkerrechts gültigen Grenzen, wie oben dargestellt. Das Deutsche Reich ist nicht das „Großdeutsche Reich“ wie nach Ende des 2. Wk.

Noch ein Wort zu den Weltkriegen, für welche Deutschland die Alleinschuld zugeschrieben wird:
1. Weltkrieg:
Die Ursachen des Krieges lagen völkerrechtlich gesehen in den Spannungen die seit 1870 – 71 zwischen Frankreich und Deutschland verblieben waren. Die panslawische Bewegung verkraftete die Niederlage gegen Österreich nicht und so zog sich das Deutsche Reich die Feindschaft Rußlands zu, da man die Donaumonarchie unterstützte und einen als Defensivmaßnahme gedachten Unterstützungspakt im Angriffsfall unterzeichnete. England sah in dem Aufbau der U Boot Flotte eine Kriegsvorbereitung und fühlte sich bedroht.
Der äußere Anlaß war die Ermordung des österreichisch ungarischen Thronfolgers Franz Ferdinand am 28.06.1914 zusammen mit seiner Frau in Sarajewo. Diese Terrortat veranlaßte Österreich zu einem scharfen Gegenschlag. Das Ultimatum vom 23.07.1914 rief Rußland auf den Plan. Die Bündnisverflechtungen zwangen Deutschland an die Seite Österreichs. Obwohl Deutschland und England bis zum letzten Augenblick alle diplomatischen Beziehungen in die Waagschale warfen, ließ sich die Forderung Österreichs nach einer kriegerischen Auseinandersetzung nicht verhindern.
Deutschland hat am Ausbruch des Krieges nach Prüfung durch Völkerrechtler der ganzen Welt, keine Schuld.

Seit Juli 1914 war man bemüht, Deutschland die Alleinschuld zuzuschreiben. Eine Entente Kommission hatte einen Bericht verfaßt, demzufolge am 29.03.1919 Deutschland die Alleinschuld des Krieges zugeschrieben wurde. Das Deutsche Reich mußte wegen eines Ultimatums der Alliierten am 16.06.1919 die Alleinschuld im Artikel 231 des Versailler Vertrags unter Protest von deutscher Seite akzeptieren. Daher ist der Versailler Vertrag als Diktat zu werten und ist international wertlos. Das Deutsche Reich hat auch in der Folgezeit zwar die erhöhten Reparationen bezahlt, aber nie die Alleinschuld akzeptiert. Durch sachlich historische Forschung, auch von den damaligen Feindstaaten, erwies sich die These von der einseitigen Schuld Deutschlands als nicht haltbar.

Mit der internationalen Annullierung dieser These war der Versailler Vertrag endgültig als Diktat eingeordnet worden und als internationaler Vertrag eine Farce.
(Siehe G.E.Barnes: „Genesis of the world war“; L.Bourgeois u. Pagès: Les Origines et les responsabilités de la grande guerre (1921); S.B.Fay: The origins of the world war, 2 Bd. (1928 u. 1930)

2. Weltkrieg oder Fortführung des 1. Weltkrieges.
Am 21.03.1939 schlug der Führer des Deutschen Volkes, Polen ein Übereinkommen vor, nach dem die Freie Stadt Danzig wieder dem Deutschen Reich angeschlossen werden sollte. Es war der Wunsch der Bevölkerung in Danzig und Deutschland, daß durch den polnischen Korridor eine exterritoriale Verkehrsverbindung zu Ostpreußen eingerichtet werden sollte. Die polnische Regierung lehnte dieses Ansinnen am 26.03.1939 ab. Durch ihren Berliner Botschafter ließen sie mündlich darauf hinweisen, daß die Verfolgung des dt. Rückgliederungsplans Krieg mit Polen bedeuten würde. Eine Teilmobilisierung an der Danziger Grenze zeigte die Ernsthaftigkeit des Beschlusses. Durch nicht enden wollende, untragbare Grenzübergriffe unseres östlichen Nachbarvolkes und der Tatsache, daß die Siegermacht USA es nicht für nötig empfand, den Versailler Vertrag zu unterzeichnen, wodurch das beabsichtigte Ausbluten des Deutschen Reiches im Westen sichergestellt war, spannte sich die Lage. Die britische Regierung schloß am 25. August 1939 einen britisch polnischen Beistandpakt ab. Man einigte sich auf Verhandlungen zwischen Deutschland – England und Polen. Hitler willigte am 29. August ein, daß hierzu ein polnischer Unterhändler nach Berlin käme, um den Frieden zu retten. Der Unterhändler erschien jedoch nicht, polnische Truppenteile überfielen Grenzposten an der polnisch deutschen Grenze und verkündeten am Nachmittag dem 30.08.1939 die Generalmobilmachung. Daraufhin wartete Hitler bis zum 31.08.1939 auf ein Zeichen von Polen und nach einem erneuten Grenz-Überfall durch polnische Soldaten gab er am 01.09.1939 um 4:45 Uhr den Befehl zum Angriff auf Polen mit den Worten: „Ab heute 4 Uhr 45 wird zurückgeschossen!“

Aus der Sicht Amerikas hat der Zweite Weltkrieg völkerrechtlich jedoch nie stattgefunden, er war nur eine Fortsetzung der Kampfhandlungen des ersten Weltkriegs, in dem die

USA am 6. April 1917 Deutschland den Krieg erklärt hat!!!

Nach Kriegsende des ersten Weltkriegs wurde das Versailler Diktat im Jahre 1920 in Kraft gesetzt, dieser ist aber nur ein „Schein-Friedensvertrag“  und wurde vom Deutschen Reich nur unter Protest - allerdings nie rechtskräftig - unterzeichnet.

Damit stellt sich die Geschichte, aus Sicht der USA, so dar: Kriegseintritt der USA am 6. April 1917 durch Kriegserklärung der USA an Deutschland.

Der Kriegszustand wurde vom Deutschen Reich zum 25.06.2011 per Gesetz beendet!

Ein Ende nach über 90 Jahren Krieg ist trotzdem absehbar. Von beiden Seiten, insbesondere von der BRD, wurde nichts getan, diesen Zustand in ein sicheres Friedensverhältnis umzuwandeln.

Zusammenfassung:
Ob man den „Versailler Vertrag“ als Diktat ansieht, da er eindeutig unter Zwang zustande kam und von deutscher Seite lediglich „unter Protest“ unterschrieben wurde, soll die Geschichte entscheiden.

Ein Diktat ist völkerrechtlich kein gültiger Vertrag, dennoch einigten sich die Gesetzgeber, nach der UNO Regelung vorzugehen.

Die UNO Charta gilt nicht für das Deutsche Reich, denn der Feindstaat gemäß Feindstaatenklausel verbunden mit einem sogenannten 2. Weltkrieg,
war nicht das Deutsche Reich sondern das „Großdeutsche Reich“.

Artikel 53, Charta der Vereinten Nationen
(1) Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird, neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten.
(2) Der Ausdruck “Feindstaat“ in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der während des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners dieser Charta war.

Änderungsstand: 18.01.2016 erstellt durch Erhard Lorenz, Präsidialsenat und Staatssekretär des Innern, sowie Gründer und Bevollmächtigter im Volks-Bundesrath.

Hier erhalten Sie das vollständige aktuelle Völkerrechtliche Gutachten im pdf-Format.


Angehängte Datei(en)
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Helfen Sie mit, damit unser Volk wieder souverän wird mit der Vollmacht zur Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands
http://bundespraesidium.de/vollmacht.htm
Sehen Sie sich auch an, wer oder was wir wirklich sind !
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...rklaerung/
DANKE im voraus für Ihre Unterstützung

Die Botschaft der Alliierten: Artikel 146 GG "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Der Beschluß heißt die Verfassung von 1871 ist die einzig souveräne Verfassung und gilt ! Die entscheidende Botschaft an das souveräne Deutsche Volk: Das deutsche Reich ist rechtsfähig, es mangelt nur an der Handlungsfähigkeit. Es lebe das souveräne Deutsche Reich und Volk.

Siehe auch das Gesetz zum Staatsschutz
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...tsordnung/
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