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Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs
27.08.2013, 11:39
Beitrag: #1
Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs
Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung
des Straßenverkehrs im Deutschen Reich

Hier, das Gesetz zum Ausdrucken

gegeben am 22.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 28.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 22

§ 1.

Alle mobilen und fest installierten Geschwindigkeits- und Meßanlagen sowie Meßgeräte, die zur Erfassung und Überwachung des Straßenverkehrs im Deutschen Reich dienen, unterliegen mit Inkraftsetzen dieses Gesetzes den Weisungen und der Genehmigungspflicht durch das Reichsverkehrsamt.

§ 2.

Alle derzeit bestehenden Überwachungsstellen bedürfen der Genehmigung des Reichsverkehrsamtes. In dringenden Fällen ist die Genehmigung der Reichspolizei einzuholen.

§ 3.

Überwachungsstellen dürfen nur an Unfallschwerpunkten in Bereichen mit hoher Gefahrenquelle installiert werden. Näheres bestimmt die Durchführungsverordnung zu diesem Gesetz.

§ 4.

Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt "RGBl-1109221-Nr22-Gesetz-Ueberwachung-Geschwindigkeit" Amtsschrift

Helfen Sie mit, damit unser Volk wieder souverän wird mit der Vollmacht zur Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands
http://bundespraesidium.de/vollmacht.htm
Sehen Sie sich auch an, wer oder was wir wirklich sind !
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...rklaerung/
DANKE im voraus für Ihre Unterstützung

Die Botschaft der Alliierten: Artikel 146 GG "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Der Beschluß heißt die Verfassung von 1871 ist die einzig souveräne Verfassung und gilt ! Die entscheidende Botschaft an das souveräne Deutsche Volk: Das deutsche Reich ist rechtsfähig, es mangelt nur an der Handlungsfähigkeit. Es lebe das souveräne Deutsche Reich und Volk.

Siehe auch das Gesetz zum Staatsschutz
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...tsordnung/
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16.01.2014, 23:23
Beitrag: #2
RE: Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs
Ich finde ein fest installierter Blitzer sollte vor JEDER Schule, Kita etc. stehen.
Die Gelder die dabei eingenommen werden, sollten abzgl. der Erhaltungs- und Wartungskosten den Schulen zu Gute kommen.
Es ist eine Schweinerei wie manchmal an den Schulen vorbeigefahren wird Angry
Vielleicht kann das in dieses Gesetz mit eingebracht werden.
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24.01.2014, 16:42
Beitrag: #3
RE: Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs
Ein Beispiel,
Beweissicherung nach RaBeStTe zur Bekämpfung von Staatsterrorismus, Aufstellung einer
Anlage ohne Erlaubnis !

Aktuelles Beweisfoto einer Radaranlage, aufgestellt auf dem Privaten Grundstück des Sägewerkes ohne deren Erlaubnis, da es unter dem Schild der Familie Steht ist es Obendrein eine Geschäftsschädigung

Der VW Bus hat ein Privates BT Kennzeichen !
Radarfalle in 60 km/h Zone
in Weidenloh bei Pottenstein den 24.01.2014 Es sind 5 Anlagen aufgestellt!

           
Ich denke dieser Kleine Bericht wird Betroffenen bei Ihrem Widerspruch sehr hilfreich sein ! Machen Sie selbst Fotos als Beweissicherung ! Verbreiten Sie ihr Wissen darüber. Wichtig, vermeiden Sie Personen ins Gesicht zu Fotografieren, als Beweissicherung Ja, aber nicht öffentlich verbreiten ! Wenn es so ist wie auf dem hier gezeigten Bild, ist es egal, weil man das Gesicht nicht erkennen kann, sondern nur die Umrisse. Sie Verletzen sonnst die Persönlichkeitsrechte des Täters ! Noch ein Tipp offenkundige Tatsachen brauchen vor Gericht keinen weiteren Beweis ! Das das Verbot da ist ohne Genehmigung Sieht man ja hier. Danke für Ihre Aufmerksamkeit, Geben Sie dieses Wissen bitte an alle weiter die Sie kennen.
Boewu31
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25.01.2014, 02:44
Beitrag: #4
RE: Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs
Da ich gerade mit Mails überflutet werde hier eine Zusammenfassung wie Sie einen Widerspruch aufsetzen können :

Ich fordere von Ihnen Ihre rechtliche Legitimation und Antworten auf die in meinem Schreiben gestellten Fragen, ebenfalls juristisch begründet.

Kurz gesagt, ich fordere von ihnen den Nachweis das ihre Radaranlage für den Standort an dem Sie mich geblitzt haben wollen auch Legitimiert ist nach dem Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs im Deutschen Reich gegeben am 22.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches, in Kraft gesetzt am 28.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages Nr. 22

Reichsgesetzblatt RGBl-1109221-Nr22-Gesetz-Ueberwachung-Geschwindigkeit
zu finden unter http://justitia-deutschland.org/G/Geschw...220911.htm

R e c h t s b e s c h w e r d e

Ich beziehe mich auf einige von Ihnen aufgeführte nicht nachvollziehbare ungültigen Gesetze, wie folgt:
1.Sie behaupten ( Abs 1 ) das OWiG - Gesetz hätte Gültigkeit?

Feststellung:
In § 5 OWiG steht geschrieben: Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden.
§ 5 Räumliche Geltung ( Auszug )
Wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet
werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses
Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden,
das berechtigt ist, die Bundesflagge oder das Staatszugehörigkeitszeichen der
Bundesrepublik Deutschland zu führen. Im zweiten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23.11.2007 steht geschrieben:
Art. 57: Aufhebung des Einführungsgesetzes (EG) zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
ERGO: In diesem Gesetz ist weder der Geltungsbereich klar definiert, noch hat dieses Gesetz irgendeine Gültigkeit, da das Einführungsgesetz rückwirkend in der *Zentralverwaltung für das vereinigte Wirtschaftsgebiet* aufgehoben wurde. Täuschung im Rechtsverkehr!

KONSEQUENZ für SIE:
Die Konsequenz IHRER Rechtsanwendung ist, dass dieses sog. dargestellte Recht wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig ist (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)! Jedermann muss in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um ein Verhalten entsprechend darauf einzurichten. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtsicherheit ungültig (vergl. z.B. BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, Jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegend juristischem Inhalt hinreichend verstehen.
(BVerwG a.a.O.). Wussten Sie schon: Ihre sog. Staatshaftung ist aufgehoben:
Aufhebung der Staatshaftung dieser „BRD“ zum 29.11.2007 gem. §§ 823,839 ZPO i.V.m. Art. 73/74/75 GG
Ich nehme Sie voll persönlich in Haftung! Und das auch nach Reichsrecht !
Allerhöchster Erlaß betreffend, der Privathaftung bei Haftbefehlen zur Erzwingung der Abgabe eidesstattlicher Erklärungen und zur Erzwingung von Zahlungen nach ungültigen Gesetzen (OwiG)
Reichsgesetzblatt RGBl-1111011-Nr26-Erlass-Privathaftung-der-BRD-Exekutive zu finden unter
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2011/...1.htm#Nr26

Ich werde nicht zu einen Termin antreten und auch nichts bezahlen, da es an jeder Rechtkraft fehlt, die Sie müssen erst juristisch den Beweis erbringen worauf sich Ihre Rechtkraft stützt. Eine Berufung auf Ihr Grundgesetz ist irrelevant!

Briefe sind keine elektronischen Medien und müssen im Original unterschrieben sein. Ausnahmen bilden emails und Faxe(siehe Ihre eigenen Vorschriften!)... Laut Ihren eigenen Vorschriften (§§ 117VWGO i.V.m. 275 StPO i.V.m. 315ff)dürfen Kopien vom Original in keinster Weise unterschiedlich sein und das sind sie, wenn die Originalunterschrift des beteiligten Richters nicht gegeben ist. Kürzel sind nicht erlaubt. Unterschriften von nicht legitimierten Personen, die an dem Verfahren nicht aktiv teilgenommen haben, sind rechtlich nicht legitim zudem diese meist nicht beamtet sind, was sie sein müssten! Seit wann sind Angestellte eines Gerichtes Urkundsbeamte? Entweder man ist angestellt oder beamtet! Hier wird ständig Urkundenbetrug begangen! Anzeige ist entsprechend auch international gestellt worden.

Ich stehe unter dem Schutz der durch den Rechtsnachfolger des wahren Deutschen Reiches, mit der Verfassung von 1871 durch den Volks - Bundesrath und Volks- Reichstages in Selbstverwaltung Exterritorial der BRD gegenüberstehend und ist für Ihre UN- Rechtjustiz nicht angreifbar! Solange Ihre Seite keinen juristischen Nachweis Ihrer rechtlichen Grundlagen(BGBl. II 1990 S. 885,889ff, Art. 23 a.F. Ihres ungültigen GG aufgehoben usw.) erbringen kann, wird nichts geschehen!

Ich werde ebenfalls eine Strafverfolgung ihres Treibens beim RaBeStTe- Amt, in Kopie Ihrer Schreiben senden damit eine Strafverfolgung und Beweissicherung gesichert ist, die Originale werde ich sicher aufheben. Wenn Sie mir nicht diesen Nachweis Schriftlich innerhalb von 14 Tagen vorlegen können das Sie dazu berechtigt sind.

Behörde Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus im Deutschen Reich.
Reichsgesetzblatt RGBl-1107231-Nr14-Erlass-RaBeStTe zu finden unter
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2011/...1.htm#Nr14

Um Ihrer Unwissenheit entgegen zu wirken, Mit dem 23. Juni 2010 wurden 51 Botschaften informiert, ebenso die UNO und der Vatikan, die Militärregierung und auch die "Bundesrepublik Deutschland". Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung des Amtssitzes für das Reichspräsidium zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Bundesgebietes und des Deutschen Reiches
gegeben am 20.06.2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.05.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11, Für die Zwecke einer zu folgen habenden Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches in seinen völkerrechtlich anerkannten Grenzen vom 31. Juli 1914 sowie allen Verordnungen und Gesetzen in Bezug der nie außerkraftgetretenen Verfassung vom 16. April 1871 zum Stand 28. Oktober 1918 wird nun ein Amtssitz eingerichtet. Es gilt mit sofortiger Wirkung als Amtssitz des Reichspräsidiums das Schloß Bellevue, Spreeweg 1 in der Reichshauptstadt 10557 Berlin, reichsrechtlich Postleitzahl 1.
Diesbezüglich verweisen wir zwingend auf die Bekanntmachung des Schreibens der Drei Mächte vom 8. Juni 1990 zur Aufhebung ihrer Vorbehalte, insbesondere in dem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 in bezug auf die Direktwahl der Berliner Vertreter zum Bundestag und ihr volles Stimmrecht im Bundestag und im Bundesrat. Zitat: …….. Die Haltung der Alliierten, "daß die Bindungen zwischen den Westsektoren Berlins und der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten und entwickelt werden, wobei sie berücksichtigen, daß diese Sektoren wie bisher kein Bestandteil (konstitutiver Teil) der Bundesrepublik Deutschland sind und auch weiterhin nicht von ihr regiert werden" bleibt unverändert. Die gesamte Führung der Bundesrepublik Deutschland ist demgemäß verpflichtet die unbegrenzte Versorgung und Sicherheit der gesamten Anlage des Schlosses zu gewährleisten. Das Reichspräsidium des Deutschen Reiches besteht gemäß Übergangsgesetz vom 23. Mai 2010 (RGBl-1005232-Nr7-Uebergangsgesetz) aus dem Präsidialsenat und dem Reichskanzler und den stellvertretenden Reichskanzlern. Bis auf Widerruf werden weitere Behörden zur Reichsverwaltung auch am Amtssitz des Reichspräsidiums errichtet. Berlin, den 20. Juni 2010.
http://justitia-deutschland.org/A/Amtssitz-200610.htm
Reichsleitung

Volks- Reichstag
Spreeweg 1, 1 Berlin c/o
Überleitungs-Postanschrift:
Justitia Deutschland, Abteilung Reichstag
Alt Vorst 20,(22a)
41564 Kaarst-Vorst

Sie verletzen somit auch meine Menschen und Grundrechte durch ihr Verhalten. Menschenrechte sind nicht Systemabhängig, diese gelten überall und sind nicht verhandelbar!
Man kann einen Menschen nichts lehren, man kann ihm nur helfen, es sich selbst zu entdecken

Ich darf also sehr gespannt sein auf ihre Legitimierung.

MFG Ein Souveräner Deutscher Mensch

**********
Ich hoffe das hilft euch weiter aber wie gesagt wer keinen RPA hat der kann auch nicht sagen das er dazugehört ! Verstanden ? hier gibt es den einzigen gültigen Ausweis !
http://deutsche-reichsdruckerei.de/ jeder sollte sich auch mal Gedanken machen warum die BRD Führerscheine ausgibt und das Deutsche Reich eine Fahrerlaubnis hat! Wollen Sie einen Fahrer oder einen Führer? Als der Führer einen fahren ließ.... Wortspiel verstanden ? :-) Ich denke doch Sie waren in der Fahrschule um zu Fahren, oder waren sie auf einer Führerschule um zu fahren ?
wenn Sie doch in einen Führerschule waren dann trift z.B. das hier zu :-)
   
Damit sind Sie hier aber völlig fehl am Platz ! Und haben nichts begriffen ! Denn das sind genau die, von denen wir uns explizit distanzieren !

Boewu5
Nur BRD Personal hat keine Rechte !
Noch ein Wort zu den Notorischen Rasern ! Wer das als Freischein sieht der Irrt ! Denn wer eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellt, können die BRD-ler sehr wohl jemanden zum Schutze der Allgemeinheit aus den Verkehr ziehen !
Wer z.B. in der oben genannten 60 Zone mit 130 Geblitzt wurde, dem kann keiner mehr helfen !
Als Faustregel kann man sagen, 50 % drüber über das was erlaubt war, ist man dabei !
Beispiel 50 Km/h und mit 75 Km/h geblitzt, der braucht neue Schuhe ;-) Nach dem so ziemlich alles mögliche durch die BRD selbst als ungültig erklärt wurde stellt sich auch die Frage ob nicht wieder die 0,8 °% Grenze gilt ! Ich würde sagen 0,00 dann ist man immer auf der sicheren Seite ! So Lange es nicht eindeutig ist !
Es gibt ein kleines Video das ist sehr gut erklärt wie
man sich generell bei Verkehrskontrollen verhalten sollte ! Sollte jeder 1x gesehen haben !
Gesetz, betreffend Zulassung der Staatsanwaltschaft im Deutschen Reich
Reichsgesetzblatt 1305231-Nr19-Gesetz-Zulassung-Staatsanwaltschaft
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2013/...3.htm#Nr19
ebenfalls möchte ich auf folgendes Video hinweisen, was verdeutlicht wie man sich den Behörden generell
verhalten sollte ! Das wichtigste ist z.B. das man einer Einladung der Polizei NICHT zu gehorchen hat ! Kein Scherz ! Auch dieses Video sollte jeder 1x gesehen haben!
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden
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25.01.2014, 04:28
Beitrag: #5
Exclamation RE: Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs
Passend zum Thema möchte ich ebenfalls auf 4 weitere Videos hinweisen,
gibt es eine Haftpflicht Versicherungspflicht ? Diverse Videos Sprechen die Thematik sehr gut an verfehlen aber das Gesamte weil man nicht begreifen will wer der wirkliche Recht() Nachfolger des Deutschen Reiches ist !


und was ist mit dem TÜV ?


Daraus ergibt sich auch immer wieder die Frage wie verhalte ich mich den überhaupt richtig gegen
über den Schein Behörden ? Ich war bei Valentin Mutrasiel mit in der Radiosendungen mit dabei, darin wird das meiste sehr schön erklärt.
Diese Videos geben NICHT unbedingt die Meinung wieder des VRT wieder!

Ausweisdokumente sind nur hier Legal zu erhalten !
http://deutsche-reichsdruckerei.de/

Herr Werner Peters formuliert sehr gute Schreiben und hat auch ein Rechtskenntnis die sehr gut ist
jedoch hat er noch nicht begriffen wer der wahre Rechtsnachfolger ist ! Demnach kann ich ebenfalls nur sagen...
Hoheitliche Anweisung zum polizeilichen Umgang mit den Dokumenten des Deutschen Reiches.
http://volks-reichstag.info/Reichstagsfo...hp?tid=466
Vor anderen Dokumenten aus sich anmaßenden und staatsrechtlich illegal handelnden Gruppen so auch die Dokumente der BRD warnen wir, da diese keinen staatsrechtlichen Charakter nachweisen und sie immer wieder als Personal deklarieren.

WARNUNG!
Wir möchten in eigener Sache darauf hinweisen, daß Personen, Gruppierungen, Rechtspfleger, Kanzleien oder sonstige Strukturen, die unserem Reichsverband nicht angehören, im Sinne der gültigen Reichsgesetze ebenso illegal sind wie die der BRD. Bitte fragen Sie erst bei uns an, bevor Sie sich in die Fänge von Täuschern und Marionetten des Systemes einlassen oder dort Hilfe erwarten und ersuchen.
WARNUNG!
Sie können auch vorab unsere RaBeStTe-Liste anschauen unter: http://rabestte.reichsamt.info/#Warnung

Die Verhaltensweise wie man sich vor Gericht verhalten sollte ist aber absolut korrekt beschreiben !
Herr Werner Peters ist ehemaliger Polizeibeamter und hat sich Juristisch weitergebildet, da er selbst erkannt hat, das wir nur noch in eine Unrechts "Staat" leben Namens BRD. Seine Ausweisdokumente die er anbietet sind genauso Illegal wie die Dokumente die die BRD ausstellt ! Seine Rechtswissen ist aber Grandios. Er sagt immer "Sollte ich mich Irren, Prüfen Sie selbst alles nach, wer mich eines Besseren belehren kann der möge das tun!" Das tue ich hiermit. Dieser Mann hat für mich die Höchste Achtung, weil er der 1. Polizist ist der dazu steht und mithilft dieses Willkür System zu beenden ! Auch wenn es mir bei so manchen seiner Praktiken und Theorien, die Haare zu Berge stellt. Nur wer nichts macht macht auch keine Fehler ! Er wird aber auch nie etwas verändern können. Wer wirklich einen Frieden will, der sollte auch die Muße besitzen die Irregeleiteten Schäfchen wieder auf den richtigen weg zu bringen. Der MmgZ Menschen mit gemeinsamen Zielen ist genau für sowas gedacht. siehe http://mmgz.de jeder hilft jeden http://volks-hilfe-deutsches-reich.info/ je mehr solche Whistleblower (Warheitsaussprecher) sich finden um so besser ! siehe http://www.volks-hilfe-deutsches-reich.i...schutz.htm wer Wahrheiten anspricht macht sich nie Freunde ! Wir müssen alle lernen das was Wichtig und sinnvoll ist heraus zu hören, zwischen den Zeilen Lesen zu lernen um zu erkennen wer unser waren Feinde sind! Und das sind definitiv die Schlafschafe ! Die Jenigen die sich hinstellen und meinen das hätte schon alles seine Richtigkeit, und wenn man Sie anspricht Verantwortung für etwas zu übernehmen, nur als Argument bringen, " Das ist mir alles egal, wird schon alles seine Richtigkeit haben...ectpp" Nur weil keiner die Klappe aufmacht haben wir diese Korrupte BRD Scheiße !


Wichtig ist das wir alle aufwachen und auch verzeihen können ! Wenn jemand irregeleitet ist ! Es ist unsere aller Aufgabe
die verirrten Schafe wieder auf den richtigen Weg zu bringen, wer dennoch etwas anderes tut, den kann man nur noch
als Schwerstkriminellen bezeichnen weil er trotz dem Wissen gegen das Deutsche Reich handelt!
Siehe Hochverrat am Deutschen Reich.
Verordnung, betreffend Hochverrat am Deutschen Reich, seinen Bediensteten und Amtsträgern
verordnet am 9.12.2012, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:
Nr. 22
§ 1.
Jedes Unternehmen gegen die Rechtsfähigkeit, die Existenz, die Integrität, die Sicherheit oder die Verfassung des Deutschen Reichs, die Beleidigung des Volks-Bundesrathes, des Volks-Reichstages, eines Bevollmächtigten des Volks-Bundesrathes oder Delegierten des Volks-Reichstages, einer Behörde oder eines öffentlichen Beamten des Deutschen Reichs, während dieselben in der Ausübung ihrer angenommenen und zugelassenen Aufgabe begriffen sind oder in Beziehung auf ihren Beruf, durch Wort, Schrift, Druck, Zeichen, bildliche oder durch andere Darstellung verunglimpft werden, sind ab dem 01.01.2013 beim Reichsjustizamt oder dem Reichsgericht anzuzeigen und mit der Höchststrafe zu bestrafen..
§ 2.
Diese Verordnung gilt anzuwenden bei allen Personen, auch die Personen die als Personal des Bundes, der Bundesrepublik Deutschland und deren Behörden derzeit in staatsrechtlich nicht legitimierten Ämtern, Behörden oder Körperschaften unter Berufung der Existenz einer Bundesrepublik Deutschland oder eines Bundes auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches handeln. Dies gilt auch für alle derzeitigen Gruppierungen aller Art, die die Rechtsfähigkeit des Deutschen Reiches mißachten und mit Ihren Handlungen zusätzlichen Staatsterrorismus betreiben.
§ 3.
Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

Reichsgesetzblatt RGBl-1212091-Nr22-Verordnung-Hochverrat-am-Reich
http://deutscher-reichsanzeiger.de/2012/...2.htm#Nr22
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden
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