Antwort schreiben 
 
Themabewertung:
  • 2 Bewertungen - 5 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Warum in Deutschland die Parteien per Gesetz im Dez. 2009 verboten wurden
07.08.2013, 10:18
Beitrag: #1
Warum in Deutschland die Parteien per Gesetz im Dez. 2009 verboten wurden
Warum in Deutschland die Parteien per Gesetz im Dez. 2009 verboten wurden

Ein Gespräch mit einem BRD-Politiker der als Anwalt sehr viel mehr wissen sollte, als das was er verschweigt.

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/2202639/

Ich zitiere: .......................

Gregor Gysi: Nein, noch nicht, weil man ja jeden Tag was Neues erfährt, und das ist dann immer so, dass das so ein Zyklus ist, bei dem plötzlich die Faktenlage sich verändert, verschiebt. Es geht
offensichtlich um Millionen Daten, es sind natürlich schwerwiegende Grundrechtsverletzungen, und ich finde, dass unsere Regierung viel zu wenig tut. Aber was ich eben auch erstaunlich finde ist, dass ja das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wäre es nicht doch an der Zeit, dass wir mal als Land souverän werden und die Besatzung beendet wird?
Dazu müsste eben auch das Besatzungsstatut aufgehoben werden. Jetzt haben sie nur die Verwaltungsvereinbarung zwischen den Geheimdiensten aufgekündigt, das reicht nicht. Wir brauchen kein Besatzungsstatut mehr, Deutschland muss das beenden.
....................

Schröder: Die Bundesregierung, Sie haben das erwähnt, hat nun ein Abkommen mit Großbritannien und den USA gekündigt, von 1968 ist es.
Es regelt den Austausch von Daten, auch mit Geheimdiensten. Ist das nicht ein richtiger Schritt?

Gysi: Ja, aber der reicht nicht, weil das Besatzungsstatut nach wie vor gilt. Und es kommt noch etwas hinzu. Es gibt ja die Genehmigung an über 200 Firmen, die steuerbefreit sind, die andere Privilegien hatten, erteilt von Außenministern, hier zu spionieren. Die machen das ja im Auftrage dieser Geheimdienste; im Auftrage des Militärs.
Und wissen Sie, wer der erste Außenminister war, der das genehmigt hat? Das war Joschka Fischer. Der zweite hat es erweitert, das war Herr Steinmeier. Und der dritte, der es auch noch mal erweitert hat, war Herr Westerwelle. Über 200 Firmen haben im Auftrage des amerikanischen Militärs und der amerikanischen Geheimdienste hier die Spionage privilegiert organisiert, steuerbefreit. Die konnten machen,
was sie wollten. Die Regierung hat gesagt, die sind nicht an das Recht gebunden. Das hat mich wirklich entsetzt, damit hatte ich nicht gerechnet.

usw.........................

Zusatzbemerkung: Seit der letzten "Bundestagswahl" sind die Piraten durch politische tricks in den "Bundestag der BRvD" gekommen, ohne daß diese gewählt wurden, um den Deutschen zu demonstrieren, daß Wahlen auf Hoher See keine Wahlen sind und in diesem "Bundestag" das Piratenrecht gilt. Traurig dabei ist, daß die Piratenanhänger nicht wissen, für was sie benutzt werden.

Es wird somit bestätigt, daß das nachfolgende Gesetz eindeutig sein Berechtigung hat
http://reichs-anzeiger.de/2009/rgbl-12-Dez-2009.htm#Nr5
http://justitia-deutschland.org/S/Staats...290909.htm
und baldmöglichst umgrsetzt werden sollte.

Bei google zu finden unter dem Begriff: Gesellschaftsschutzgesetz unter:
http://reichs-anzeiger.de/daten/Staats-G...291109.pdf
oder den Suchbegriff: staats-volksschutzgesetz
http://justitia-deutschland.org/S/Staats...290909.htm

Mehr Mut für die Wahrheit bedeutet auch Bereinigung aller Parteien in der BRvD.

Helfen Sie mit, damit unser Volk wieder souverän wird mit der Vollmacht zur Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands
http://bundespraesidium.de/vollmacht.htm
Sehen Sie sich auch an, wer oder was wir wirklich sind !
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...rklaerung/
DANKE im voraus für Ihre Unterstützung

Die Botschaft der Alliierten: Artikel 146 GG "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Der Beschluß heißt die Verfassung von 1871 ist die einzig souveräne Verfassung und gilt ! Die entscheidende Botschaft an das souveräne Deutsche Volk: Das deutsche Reich ist rechtsfähig, es mangelt nur an der Handlungsfähigkeit. Es lebe das souveräne Deutsche Reich und Volk.

Siehe auch das Gesetz zum Staatsschutz
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...tsordnung/
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden
Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Antwort schreiben 


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen:
1 Gast/Gäste

Nach obenZum Inhalt