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Die Lügenjustiz der BRD!!!
16.02.2017, 20:38
Beitrag: #1
Exclamation Die Lügenjustiz der BRD!!!
Werte Damen und Herren nehmen sie sich die Zeit und sehen Sie ich die folgenden Seiten in Ruhe an! Sie werden ihren Augen nicht mehr Trauen was bei uns für Schwerstverbrecher als angebliche Richter da sitzen und ihre Handlanger !!!


Ich bin es langsam echt leid, jedem etwas erzählen zu wollen, wenn ihr nicht begreifen wollt, das es in dem BRD Staat kein Recht gibt ! Boewu52

Ihr bekommt von diesen Kriminellen kein Recht !!! PUNKT !!!!


Ihr wollt gerecht behandelt werden verleugnet aber euren eigenen Staat! Wer soll euch da helfen? Mal was zum ganz scharf nachdenken !!!

[Bild: uubgr.jpg]
Zitat:Das Reichsgericht nahm am 1. Oktober 1879 auf Anordnung des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz GVG gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze seine Tätigkeit auf. Amtssitz des Reichsgerichts ist Leipzig. Leipzig war schon Sitz des Bundesoberhandelsgerichts des Norddeutschen Bundes, des späteren Reichsoberhandelsgerichts. Es entschiedet über Streitigkeiten nach dem Allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuch (ADHGB)von 1861. Bis 1895 tagte das Gericht in der Georgenhalle, den 1857 erbauten ehemaligen Leipziger Fleischhallen Brühl 80/Goethestraße 8. Das Gebäude, das auch das Café Fürst Reichskanzler beherbergte, wurde 1943 zerstört. Nach Fertigstellung des 1888 bis 1895 von Ludwig Hoffmann und Peter Dybwad errichteten historistischen Neubaus zog das Gericht 1895 in das neue Reichsgerichtsgebäude. Das Reichsgericht ist mit einem Präsidenten und der erforderlichen Anzahl von Senatspräsidenten und Räten (Reichsgerichtsräte) besetzt. Beim Reichsgericht sind Civil- und Strafsenate gebildet. Der Präsident, die Senatspräsidenten und die Reichsgerichtsräte werden auf Vorschlag des Bundesraths und vom Reichstag ernannt. Voraussetzung dafür war die Befähigung zum Richteramt. Beim Reichsgericht wird die Oberreichsanwaltschaft eingerichtet.
Zuständigkeiten
Das Reichsgericht ist ein ordentliches Gericht. Es ist zur Entscheidung über Strafsachen und Zivilsachen aber auch für Menschenrechtsverletzungen zuständig (Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten, Verfassungsfragen und deren Rechtshandlungen des Staates, Handelssachen, Arbeitsrecht usw.) berufen.
Das Reichsgericht ist zuständig für Revisionsverfahren bei Straftaten, die in denen die Amtsgerichten erstinstanzlich entschieden wurden und Fehler aufbringen. Kein Gericht darf sich über die ranghöhere Gesetzgebung des Reichsgerichtes hinwegsetzen. Das Reichsgericht entschied in erster und letzter Instanz für die Untersuchung und Entscheidung in Fällen des Hoch- und Landesverrats, wenn diese Verbrechen gegen das Deutsche Volk und Reich gerichtet waren oder sind. Eine Rechtsmittelinstanz ist dann nicht mehr gegeben. Die Tatsacheninstanz ist maßgebend. Behauptungen die das Gericht nicht nachweisen kann, stellen einen Rechtsbruch dar. Das Reichsgericht führte keine eigenen Ermittlungsrichter sondern gibt diese in Auftrag an deutsche Rechtkonsulenten. Für die Entscheidungen vor Erhebung der öffentlichen Klage durch den Oberreichsanwalt, welche nach der StPO dem Richter oblagen, sind die Ermittlungsrichter an den Landgerichten zuständig. Der erste Senat erledigte die Auftragsentgegennahme der gerichtlichen Voruntersuchung, nach der StPO und entschied über die Beschwerden betreffend die Entscheidungen des Ermittlungsrichters. Das Hauptverfahren findet vor dem Senat statt. So Lange diese nicht agieren können gilt das Verfahren als schwebend ungültig und es darf keinerlei Freiheitsberaubung erfolgen, außer es besteht durch den Täter eine akute Gefahr die Nachgewiesen ist durch seine Taten für Leib und Leben des Volkes.
Das Reichsgericht ist ohne Ausnahme Zuständig für jede Rechtsmittelinstanz. Seine Aufgabe ist es, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung auf dem gesamten Reichsgebiet sicherzustellen. Es kann auf der Grundlage der ihm vorliegenden Akten Recht sprechen und auch Urteile als Ungültig erklären, ohne eine öffentliche Verhandlung zu führen, da die Gerichtsgebäude derzeit noch illegal besetzt sind.
Das Reichsgericht darf nicht monarchisch-konservativ oder Politisch geprägt sein. Ein Reichsrichter deren angehörige Beamte oder Bedienstete, die nachweislich sich gegen das Deutsche Volkes Wohl erhebt oder die Verfassung versucht zu entweihen ist sofort seines Amtes zu entheben. So wertete auch das Gericht es im Jahre 1912 beispielsweise als Beleidigung, dass die sozialdemokratische Partei 1907 eine Broschüre herausbrachte, die sich an Beamte richtete und diese zur Wahl der SPD aufforderte – und das zu einem Zeitpunkt, zu dem die SPD bereits die stärkste Fraktion im Reichstag stellte. Das Reichsgericht in seinem Urteil vom 12. Oktober 1907 im Hochverratsprozess gegen Karl Liebknecht aus, die unbedingte Gehorsamspflicht der Soldaten gegenüber dem Kaiser sei eine zentrale Bestimmung der Verfassung des Kaiserreichs. Dagegen hatte der Angeklagte im Prozess vergeblich betont, kaiserliche Befehle seien null und nichtig, wenn sie einen Bruch der Verfassung bezweckten. Eine Verfassungsänderung kann und darf nur auf echten Rechtsweg erfolgen und nicht durch Meinungsbildung.
Der Bundesgerichtshof der BRD stellte 1952 fest, dass das Reichsgericht am 30. Oktober 1945 zu existieren aufhörte, 2016 dürfen diese feststellen, das wir wieder das sind und jede Rechtsnorm Völkerrechtswidrig ist seit 1918!
Selbst das BVerfGE der BRD hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich nicht untergegangen ist und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger ist, sondern der Nachfolger der NAZIS und Besatzungskonstrukt ist! Die BRD ist auch nicht Völkerrechtssubjekt identisch! Weil die Grenzgebung des echten Deutschen Reiches auf 1914 zurück geht! 1937 ist ebenfalls eine Besatzungs Lüge! Wir sind der echte Nachfolger des Deutschen Reiches ! Die Lügner finden Sie hier die behaupten der Nachfolger zu sein ! Oder aktiv versuchen zu verhindern das Deutschland wieder voll Souverän ist! http://www.beweissicherungsamt.de/rabestte/
Begriffsgeschichte, Ordentliche Gerichtsbarkeit
Der Begriff „ordentliche“ Gerichtsbarkeit stammt aus dem 17. Jahrhundert, als nur Zivil- und Strafgerichte mit unabhängigen Richtern besetzt waren, die Verwaltungsgerichtsbarkeit dagegen Teil der Verwaltungsbehörden ist (Verwaltungsrechtspflege) und ist nicht mit unabhängigen Richtern besetzt, sondern mit Bediensteten (außerordentlich). Der Rechtsweg ist also nicht identisch mit dem Weg zu den ordentlichen Gerichten, weil keine Gerichte nach § 15 GVG, sondern Verwaltungsbehörden entschieden. Ein entscheidendes Indiz dafür ist auch wenn der angebliche Richter, der nur ein Verwaltungsangestellter ist nicht mit seinen Vollen leserlichen Namen unterschreiben will! Und Oder stattdessen seine Urkundsbeamten vorschieben will. Eine Anonyme Gerichtsbarkeit gibt es nicht!
Die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit teilen sich in die streitige (allgem. Zivilprozesse) und nichtstreitige („freiwillige Gerichtsbarkeit“) sowie die Strafgerichtsbarkeit. Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist zudem je Zweig in spezielle Unterzweige (Abteilungen) gegliedert, so etwa im Zivilrecht in Gerichte für Familien-, Handels-, Landwirtschafts- und Schifffahrtssachen oder im Strafrecht in Gerichte für Jugendstrafsachen.
Neben der ordentlichen Gerichtsbarkeit existieren die besonderen Gerichtsbarkeiten Sozialgerichtsbarkeit, Arbeitsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit oder Verwaltungsgerichtsbarkeit (vgl. Fachgerichtsbarkeit) und Verfassungsgerichtsbarkeit.



Der Satz verfassungsgemäß ist immer der Bluff der BRD Justiz kriminellen!



Vorab sei ihnen gesagt die echte Rechtslage finden sie nur hier !
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Gesetze/

Nun Zu den Justiz schwerstkriminellen die in der BRD ihr Unwesen treiben !
Boewu5
http://justizalltag-justizskandale.info/

http://www.rechtsbeugungen.org/


Achtung die folgende Seite ist sehr Datenlastgig! Also nix für Langsame Internetverbindungen !!
http://kriminalstaat.de/Skandale/index-2.html
http://kriminalstaat.de/

Denken Sie das, sie das in Deutschland das Christentum das höchste gut ist? Dann lesen Sie bitte folgenden Bericht was die CDU wirklich ist !

http://volks-reichstag.info/Reichstagsfo...p?tid=1072
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