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Reichsbürger mit Waffen
26.01.2017, 21:07
Beitrag: #1
Exclamation Reichsbürger mit Waffen
Irrenhaus Deutschland!

Warum niemand in Deutschland eine Waffe haben darf....


 Werte Damen und Herren,
Es ist einfach unglaublich wie viele Deutsch nichtmal ihre eigene Geschichte kennen und dann glauben das sie ihren eigen Staat oder Verfassung ausrufen könnten. Ein Patriot zu sein ist ja was ehrenhaftes, wenn sich so manche Damen und Herren aufführen wie Patri -Idioten und meinen sie können sich schwerst bewaffnen und zeitgleich etwas von einem Friedensvertrag faseln, dann setzt es echt aus!
Wer kann denn eine Verfassung erstellen? Nur echte Staatsangehörige!
Und dann muss man ehrlicherweise sagen, kann ein Volk überhaupt darüber abstimmen wenn es nicht einmal annähernd ein Juristischen Verständnis hat?
Genau betrachtet müsste jeder erst einmal einen IDIOTEN Test machen, denn die Meisten unterzeichnen da was, was man ihnen erzählt ohne jeh etwas gelesen geschweigedem verstanden zu haben! Und das ist auch die Antwort warum die BRD Politiker Volksentscheide ablehnen! Zu recht! Ein Volk das sich selbst verleugnet und selbst keine Reichsangehörigkeit nachweisen kann, kann auch keinen Volksentscheid durchführen von einen Bundesbesatzungskommission was eine NGO ist, eine Nicht Regierungs- Organisation! Leute Hallo aufwachen!

Immer dann wenn in den Medien eine Sau durchs Dorf getrieben wird die „Reichsbürger“ und man sich die ganzen gestalten mal genauer ansieht was die denn da eigentlich wirklich verbreiten und verzapfen, dann kann man sich nur noch an den Kopf fassen was es doch für Hohlköpfe in Deutschland gibt! Mit deren Verhalten geben diese unseren Besatzern ja noch Recht das man uns verwalten muss! Und so lange nicht jeder Deutsche wirklich begriffen hat was unsere wahre Herkunft und Verfassung ist
dürfen wir den BRD – Scheinbehörden sogar noch dankbar sein, das sie so manchen Irren aus den Verkehr ziehen die die Leute nicht nur in die Irre leiten, sondern den Deutschen Staat nur noch Schaden mit ihren neu klugen wissen. Wer dann auch noch gegen Juden hetzt und einen Adolf Hitler anbetet, der braucht sich nicht zu wundern das er Besuch bekommt vom SEK!

Ich werde immer wieder angeredet ob ich den wisse wer das war der wieder in der Zeitung und Medien gebracht wurde wo ein Reichsbürger Rumballert oder Sonnstiges, ich bin dann schon immer angesäuert, weil ich mich ganz sicher nicht als Reichsbürger betiteln lassen werde! Wer den Unterschied zwischen Reichsbürger und Reichsangehörigen nicht kennt, der darf wahrlich als Reichsdepp bezeichnet werden, weil er 0 Ahnung davon hat. Wenn dann solche Leute zu mir kommen und wollen mich mit ihren Halbwissen belehren, dann setzt es echt aus! Die halbe Wahrheit ist immer die 100% Lüge!

Die Medien werfen alle in einen Topf und rühren einmal um! Das ist nichts anderes als Volksverhetzung und üble Nachrede was da die Medien da betreiben! Es wird ja auch immer erwähnt, man würde die BRD nicht als Staat anerkennen sondern nur die Grenzgebung von 1937, und da fängt die Lüge der Medien ja schon an! Wer sich an die echte Reichsverfassung des Deutschen Reiches hält der spricht von der Grenzgebung von 1914 und nicht von 1937 und will mit den Neonazis ganz sicher nichts zu tun haben! Das es das Deutsche Reich noch gibt hat das Bundesverfassungsgericht ja sogar mehrfach selbst bestätigt! Zuletzt 2015.
Lesen Sie sich doch mal das Urteil von 1973 durch! Da wird ihnen ganz schnell klar wie wir verarscht wurden und werden
http://volks-reichstag.info/Reichstagsfo...hp?aid=481

Reichsbürger ist jeder der sich zum Personenstand als Personal bekennt was die Gesetzgebung von Adolf Hitler ist! Und diese stellt die BRD aus! Somit sind alle die einen Perso haben die echten Reichsbürger und der Betrug des Deutschen Volkes sie um ihre echte Staatsangehörigkeit zu bringen! Und jetzt wissen Sie auch warum so viele sich Querstellen!

Dies war nur die Einleitung zum besseren Verständnis, worauf ich eigentlich hinaus will, ist die Jagt nach Reichsbürgern mit Waffen!

Ich bin ein Mensch der sich seit ca. 2010 mit dem Thema intensiv auseinandersetzt und ich beobachte so manche versuche einen neue Reichsleitung aufzubauen und bin immer wieder entsetzt über die grenzenlose Dummheit von so manchen. Wer meint er dürfe in Deutschland eine Waffe haben der irrt sich gewaltig ! Und damit meine ich nicht nur die Menschen in Deutschland sondern genauso die Jäger und Polizeibeamten und sonstigen Scheinbeamten! So lange ihr Deutschen selbst nicht in der Lage seit euch selbst zu reorganisieren, müsst ihr noch dankbar für die Polizisten sein, den ohne Sie wäre hier schon das totale Kaos!

Denn es gilt die Haager Landkriegsordnung, und diese besagt das niemand eine Waffe besitzen darf und der Besatzer jeden erschießen darf der eine Waffe hat! 2015 wurde nochmals durch Herrn Gauck bestätigt, das das Völkerrecht und die HLKO seine Gültigkeit haben.
Die Polizei hat demnach eine halbe Lizenz, weil sie für die Besatzer ihre Arbeit verrichten. Nach der Gesetzgebung des Deutschen Reiches darf sich jeder einen Degen halten zur Selbstverteidigung, das interpretieren viele als ihr recht, Irrtum den die Haager Landkriegsordnung verbietet auch das! Und das aktuelle Reichsgesetzblatt verbietet auch ausdrücklich jeden Besitz einer Waffe! Das Gilt auch für Jäger! Das die Bundesregierung auch noch Waffen herstellt und verkauft ist obendrein unter aller Kanone! Ihr wollt Frieden? Dann hört auf euch daran zu beteiligen Kriegswaffen herzustellen ! Legt die Arbeit nieder!
Selbst die selbst zusammen gelogene EU mit ihren selbst ermächtigten schwerstkriminellen Politikern tendiert dazu ein verschärftes Waffenverbot zu erlassen, wo ich sagen muss, recht haben Sie ! Denn wirft man mal einen Blick in die USA wo jeder eine Waffe haben darf gibt es eine ständige Abmurkserrei! Wer sich die EU Bedingungen mal durchgelesen hat, der weiß das die EU immer nur dann einschreiten darf, wenn der Nationalstaat selbst dazu nicht in der Lage ist es selbst zu regeln. Also denkt man scharf nach wie wir aus dem EU – Besatzungsdesaster herauskommen?

Reichsgesetzblatt „RGBl-1310181-Nr43-Gesetz-Verbot-Waffen-aller-Art“ ( Waffenhersteller und Munitionshersteller)

Gesetz, Verbot der Herstellung, der Lagerung und des Handels mit Waffen aller Art auf dem Staatsgebiet in den Grenzen vom 31.07.1914, ohne staatliche Genehmigung des Deutschen Reiches gegen am 18.10.2013, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft gesetzt am 09.11.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:
Nr. 43
§1
Die Herstellung, Lagerung und der Handel mit Waffen aller Art, sind mit Inkrafttreten dieses Gesetzes, ohne die Genehmigung des Deutschen Reiches, auf dem Staatsgebiet in den Grenzen zum 31. Juli 1914 verboten. Dies gilt für Waffen aller Art, die im Inland produziert, gelagert und gehandelt werden, so auch für Waffen aller Art, die im Ausland produziert, gelagert und gehandelt werden.
Jeglicher Verstoß gegen dieses Gesetz mündet im Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebenszeit und wird strafrechtlich verfolgt. Jede Person die gegen dieses Gesetz verstößt haftet privatrechtlich in dem Maße wie es beim Reichsgericht festgelegt wird.

§2
Die hoheitlichen Aufgaben bezüglich der aus § 1 dieses Gesetzes entstehenden Rechte und Pflichten verbleibt bei der Reichsregierung. Es gilt für alle Unternehmungen die Reichsverfassung zum Stand 28.10.1918, sowie alle Gesetze, Verordnungen und Erlasse die mit dieser Reichsverfassung in Kraft sind.
§3
Zur Aufrechterhaltung bisheriger Rechte in Bezug zu Waffen, bedarf es der Genehmigung des Deutschen Reiches. Der bisherige und auch zukünftige Handel mit Waffen aller Art im Inland und ins Ausland, liegt in der uneingeschränkten Haftung der Hersteller.
§4
Alle zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht berührt und gelten im Sinne dieses Gesetz für die hier genannten natürlichen und juristischen Personen.
§5
Die Berufung auf nationales, europäisches und internationales Recht oder Zulassung ist im gesamten Deutschen Reich mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes nur durch vorheriger gesetzlicher Genehmigung und Legitimation erlaubt.
§6
Die Berufung auf  Genehmigungen aller Art durch eine „Bundesrepublik Deutschland“ als Staat, eines „Bundes der BRD“ als Staat, das Grundgesetz für die „Bundesrepublik Deutschland“, sonstiger Gesetze, Verfassungsordnungen oder Regeln die seit dem 29.10.1918 auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reiches eingeführt wurden sind verboten.
§7
Dieses Gesetz tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Reichsgesetzblatt „RGBl-1310181-Nr43-Gesetz-Verbot-Waffen-aller-Art“ Amtsschrift
Reichsgesetzblatt „RGBl-1310181-Nr43-Gesetz-Verbot-Waffen-aller-Art„_D

http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...ersteller/

Und dann wollen wir mal festhalten was die Medien für eine Scheiße verbreiten!
In diesen Fall sieht man eindeutig am Anfang des Videos den Ausweis von Herrn Lorenz, was dann in den Film gezeigt wird, ist nicht ein einziger der zu den echten Reichsangehörigen dazugehört! Man Bringt Herrn Lorenz somit mit den ganzen Kriminellen in verbindung die glauben ihren eigen Staat auszurufen und was auch immer diese Galgenvögel für Kranke Phantasien haben! In einen vorherigen Video hatte man einen Ausweis mit Namen und ID Verbreitet was ein schwerer Verstoß ist der Persönlichkeitsrechte und des Datenschutzes, anscheinen hat man hier schon dazu gelernt weil das Bild und der Name geschwärzt ist, es ändert aber nichts an der Tatsache das man Herrn Lorenz damit in Verbindung bringen will!

Wir haben ganz sicher nichts mit einen Ebel, Schitke, König von Deutschland, Freistaat Preußen, Selbsternannte Druiden, Staatenlos Info oder sonstigen Kasperköpfen am Hut!
Nehmen Sie z.B. mal das StGB zur Hand und lesen Sie nach was die Urform ist, da steht immer 1877 ! Gab es da schon die BRD ? Nein, gab es da Hitler? Nein
Wer benutzt die Gesetze von Hitler ? Die BRD! Wer sind dann die echten Reichsbürger und Neonazis? Lesen Bildet kann ich nur sagen!

http://deutscher-reichsanzeiger.de/Gesetze/

Bitteschön das ist das Hetzvideo vom SWR und sie dürfen das gerne als Lehrvideo verstehen, wie man es definitiv FALSCH macht! Wie war das doch gleich wieder mit den angeblichen FAKE NEWS ?
Herzlichen Dank an den SWR, damit haben sich die sogenannten Qualitätsmedien wieder mal selbst der totalen Lächerlichkeit selbst überführt, und sich als Lügenpresse wieder selbst entlarvt! Oder sollte das ein Hinweis sein für Lorenz?
Was Sie von dem sogenannten BRD Verfassungsschutz halten können, dürfen Sie gerne hier in einen weiteren Bericht lesen
http://volks-reichstag.info/Reichstagsfo...hp?tid=992


was der SWR nicht brachte... http://volks-reichstag.info/Reichstagsfo...hp?tid=737

Mein Buchtipp Gekaufte Journalisten von Udo Ulfkotte der bereits verstorben ist (Oder wo man nachgeholfen hat)
Damit Sie selbst erkennen wie die Presse Geschmiert ist!

Ich kann nur jeden raten sich hier im Forum zu belesen wir gehen jeden Punkt Juristisch ganz genau nach!

Wenn dann Tagunsbesucher also meinen mit einen Trommelrevolver zu kommen, dann setzt es echt aus! Oder haben Sie vielleicht schon einmal Angela Merkel mit Colt Gürtel im Reichstag sitzen sehen?
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27.01.2017, 02:03
Beitrag: #2
RE: Reichsbürger mit Waffen
Juden sind keine Deutschen ! Ach ja ist das so ?

https://de.wikipedia.org/wiki/Drei-Elemente-Lehre

zu dem Juden Jelinek selbst, ohne ihn hätte es nie ein Deutsches Reich gegeben!
https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_Jellinek

1868 wurde sowohl in Mecklenburg–Schwerin als auch in Mecklenburg-Strelitz auf Druck des Norddeutschen Bundes die Gleichstellung der Juden ohne Ausnahme durchgeführt. Die Freizügigkeit aller Bürger erstreckte sich nun auch auf die alten Hansestädte Wismar und Rostock. Der linksliberale Abgeordnete Moritz Wiggers brachte 1869 im Norddeutschen Bund gegen den Widerstand beider Mecklenburger Regierungen das Bundesgesetz über die Gleichberechtigung der Konfessionen auf den Weg, das die Rechtsgleichheit definitiv garantierte. Dennoch sank die Zahl der Juden infolge Abwanderung in Industriezentren von 1848 mit 3248 „Israeliten“ bis 1905 auf 1482. Erst durch Zuwanderung aus den durch den Versailler Vertrag an Polen abgetretenen und darüber hinaus annektierten Gebieten stieg sie um 1919 kurzzeitig wieder an. Die Judenemanzipation der Revolution 1848 wurde wieder rückgängig gemacht, doch 1861 fanden ihre bürgerlichen Rechte endlich Anerkennung. Die bürgerliche Gleichstellung der Juden auf lokaler Ebene wurde in Württemberg erst 1864 gesetzlich verankert. Die vollständige rechtliche Gleichstellung der Juden in Bayern folgte mit der Verfassung des 1871 gegründeten Deutschen Reiches.

Jüdische Soldaten dienten seit den Anfängen der bürgerlichen Gleichstellung in den Armeen der deutschen Teilstaaten und der Armee des Kaiserreiches, sie kämpften im Feldzug Preußens und Österreichs gegen Dänemark im Jahre 1864, im Preußisch-Österreichischen Krieg von 1866 und im Deutsch-Französischen Krieg 1870/71. Sie zeichneten sich aus, wurden befördert und ließen ihr Leben auf dem Schlachtfeld.
Im Ersten Weltkrieg fielen rund 12.000 deutsche Juden. Aufgrund der gesellschaftlichen Diskriminierung rückten nur wenige deutsch-jüdische Soldaten zum Reserveoffizier auf. Die Vorbehalte verstärkten sich zur Mitte des Krieges wieder, was in der Gründung der antisemitischen Deutschen Vaterlandspartei zum Ausdruck kam. 1916 belegte eine „Judenzählung“ im Heer, obwohl unvollständig und lückenhaft, den Kriegsbeitrag der deutschen Juden. Ihre Ergebnisse wurden nicht publiziert. Hinter der Aktion hatte unverkennbar die Absicht gestanden, Juden als „Drückeberger“ zu entlarven. Nach dem Weltkrieg bildete sich ein „Reichsbund jüdischer Frontsoldaten“ mit über 50.000 Mitgliedern.
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27.01.2017, 05:13
Beitrag: #3
RE: Reichsbürger mit Waffen
Zitat:
Reichsbürgergesetz.
[Eines der drei "Nürnberger Gesetze"]

Vom 15. September 1935.



  Der Reichstag hat einstimmig das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

§ 1

  (1) Staatsangehöriger ist, wer dem Schutzverband des Deutschen Reichs angehört und ihm dafür besonders verpflichtet ist.
  (2) Die Staatsangehörigkeit wird nach den Vorschriften des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes erworben.

§ 2

  (1) Reichsbürger ist nur der Staatsangehörige deutschen oder artverwandten Blutes, der durch sein Verhalten beweist, daß er gewillt ist, in Treue dem Deutschen Volk und Reich zu dienen.
  (2) Das Reichsbürgerrecht wird durch Verleihung des Reichsbürgerbriefes erworben.
  (3) Der Reichsbrüger ist der alleinige Träger der vollen politischen Rechte nach Maßgabe der Gesetzes.

§ 3

  Der Reichsminister des Innern erläßt im Einvernehmen mit dem Stellvertreter des Führers die zur Durchführung und Ergänzung des Gesetzes erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.


  Nürnberg, den 15. September 1935,
  am Reichsparteitag der Freiheit.
Der Führer und Reichskanzler
Adolf Hitler

Der Reichsminister des Innern
Frick
und wer ist keiner ?

http://deutscher-reichsanzeiger.de/Gesetze/rustag/
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29.01.2017, 18:07
Beitrag: #4
RE: Reichsbürger mit Waffen
Reichsbürger | Hinter den Kulissen

Wenn man die Nachrichten beobachtet, und nicht direkt auf die Nachricht eingeht, sondern sich mal darum Gedanken macht was steckt denn da wirklich dahinter?

Beispiel:
Hausverbot im KZ – Thüringens AfD-Chef Höcke darf nicht nach Buchenwald – Polizei stand zum Einsatz bereit
Man muss nicht besonders Juristisch geschult sein um zu erkennen, ein Hausverbot oder Platzverweis kann immer ausgesprochen werden. Das ist nur eine Masche um ins Gerede zu kommen, damit die AFD auch wirklich in aller Munde ist. Dieses Geheuchel kann ich schon lange nicht mehr ertragen. Das ist Pure Ablenkung damit die Leute nur darauf sehen und nicht mitbekommen sollen was im Hintergrund für Schweinereien laufen. Als ich hörte das man jetzt Flüchtlinge dort untergebracht hatte aus Syrien, hey Leute gehts noch? So irre wie die alle sind, da braucht sich keiner Hinstellen und über die Bösen Bösen Nazis schimpfen! Wer gedenkt denn z.B. der Opfer die jedes Jahr durch die Pharma- Mafia umgebracht werden? (jedes Jahr ca. 55.000 Menschen). Wo ist ein Gedenken derer die Jedes Jahr im Knast umgebracht wurden oder sich selbst auf hängten? Und das sind Etliche, da hört man nie was davon! Und die die es überlebten haben einen an der Waffel für ihr leben lang! Hey Leute was die da drinnen abziehen ist Psychofolter ! Im Mittelalter war es nicht schlimmer! Und das soll dann die ausgleichende Gerechtigkeit sein? Nee Leute das hat mit recht garnichts zu Tun jeder Knast ist ein KZ ! Ob sie es wahr haben wollen oder nicht! Ist euch klar wie viele Menschen sich Täglich das leben nehmen, weil Sie  nicht mehr so weiterleben wollen? Vor allem die Hartz 4ler. Alle warten nur darauf das sich endlich etwas Ändert das höre ich jeden Tag! Es kann sich nichts ändern wenn ihr selbst nichts ändert! Da wird kein großer Befreier kommen! Das Holoklaus Gefasel dient nur einen Zweck, um jeden der es hinterfragt kriminalisieren zu können nach §130!
Mann sollte sich eher mal Gedanken darum machen wie viele Menschen seit 1945 Umgebracht wurden unter der BRD / DDR Diktatur!
Diese Zahl wird mit Sicherheit den Holoklaus in den Schatten stellen! Und dann Bitte auch nicht vergessen die Menschen die im Ausland gestorben sind, durch die Beteiligung der Bundeswehr und den Drohnen Kriegen die die USA von hieraus veranstaltet hat! Ohne das wissen der einzelnen deutschen! Wenn die Politiker wirklich dem ganzen gedenken würden von Herzen, dann würden sie sich um die Gräber kümmern mit Schaufel und Besen und es nicht für ihre Politische Propaganda missbrauchen! Bei Forchheim z.B. ist ein Jüdische Friedhof im Wald der ist total verwildert, da könnten sie mal ihre angebliche Anteilnahme zum Ausdruck bringen, in den sie selbst dort anpacken und die Gräber von Unkraut bereinigen, aber ganz sicher nicht mit ihrer Medienshow! Und auch keinen Bezahlten Gärtner hinschicken sondern selber Hand anlegen! http://www.alemannia-judaica.de/pretzfeld_friedhof.htm


Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren, und dann fragen Sie sich mal wer hier die Reichsbürger sind und die echten NEONAZIS!
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehem...4tig_waren


sehen sie sich doch mal folgende Polnische Seite an...
http://www.polskaprawda.pl/240,aktualno%...acji_.aspx


Es scheint als das Verfassungshochverrat zum Volkssport geworden ist! Lesen Sie sich unsere Verfassung durch und fragen sie sich, wer sind die echten Nazis und wer sind die echten Reichsbürger!

http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...tsordnung/


Staats- und Volksschutzgesetz


Gesetz zum Schutz der Staats- und Gesellschaftsordnung des Deutschen Reiches
vom 21. Oktober 1878; Änderungsstand 02.06.2015
Erstmals gegeben am 21.10.1878, im Namen des Deutschen Reiches
erneut gegeben am 01.12.2009, Änderungsstand: 02.06.2015 In Kraft gesetzt am 01.12.2009 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:
Nr. 05
§ 1.
[1] Vereinigungen und Parteien, welche durch sozialdemokratische, sozialistische, kommunistische, nationalsozialistische, liberale und religiöse bzw. konfessionelle Motive, gleichwohl aller Art von Vereinigungen mit politischer Bestrebung die Staats- oder Gesellschaftsordnung im Bundesgebiet behindern, manipullieren, bekämpfen oder terrorisieren, sind verboten.
[2] Dieses Verbot gilt auch für Vereinigungen aller Art mit politischer Motivation und Bestrebung, die in der Staats- oder Gesellschaftsordnung des Deutschen Reiches den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsklassen gefährden.
[3] Dieses Verbot gilt auch für gleichartige Vereinigungen der nichtdeutschen Bevölkerung im gesamten Bundesgebiet....

Verfassung
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...sung-1871/

Artikel 74

Jedes Unternehmen gegen die Existenz, die Integrität, die Sicherheit oder die Verfassung des Deutschen Reichs, endlich die Beleidigung des Bundesrathes, des Reichstages, eines Mitgliedes des Bundesrathes oder des Reichstages, einer Behörde oder eines öffentlichen Beamten des Reichs, während dieselben in der Ausübung ihres Berufes begriffen sind oder in Beziehung auf ihren Beruf, durch Wort, Schrift, Druck, Zeichen, bildliche oder andere Darstellung, werden in den einzelnen Bundesstaaten beurtheilt und bestraft nach Maßgabe der in den letzteren bestehenden oder künftig in Wirksamkeit tretenden Gesetze, nach welchen eine gleiche gegen den einzelnen Bundesstaat, seine Verfassung, seine Kammern oder Stände, seine Kammer- oder Ständemitglieder, seine Behörden und Beamten begangene Handlung zu richten wäre.

Artikel 75

Für diejenigen in Artikel 74 bezeichneten Unternehmungen gegen das Deutsche Reich, welche, wenn gegen einen der einzelnen Bundesstaaten gerichtet, als Hochverrath oder Landesverrath zu qualifiziren wären, ist das gemeinschaftliche Ober-Appellationsgericht der drei freien und Hansestädte in Lübeck die zuständige Spruchbehörde in erster und letzter Instanz.

Die näheren Bestimmungen über die Zuständigkeit und das Verfahren des Ober-Appellationsgerichts erfolgen im Wege der Reichsgesetzgebung. Bis zum Erlasse eines Reichsgesetzes bewendet es bei der seitherigen Zuständigkeit der Gerichte in den einzelnen Bundesstaaten und den auf das Verfahren dieser Gerichte sich beziehenden Bestimmungen.

Boewu5

Sie denken die Reichsgesetze sind doch Mumpitz? Schön dann öffnen Sie mal ganz weit ihre Augen!


Bundesverfassungsgericht: „BRD als Rechtsstaat schon seit 1956 ohne Bestand – Alle Gesetze nichtig !“BRD als angeblicher Rechtsstaat schon seit 1956 erloschen

Neues Wahlgesetz nichtig
Altes Wahlgesetz nichtig
Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen
Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung
IM ERIKA und ihre Schergen vom „Bundesverfassungsgericht“ an den Kanthaken genommen.

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für Öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter für das „Mitglied des Deutschen Bundestages“, Bayer. Staatsminister a.D., Dr. Peter Gauweiler eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung bei dem „Bundesverfassungsgericht“ – betreffend das neue Wahlrecht – eingereicht.
Nach einer diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, daß unter der “Geltung” des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie “ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber” am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1959 nichtig sind.

So zum Beispiel ist das Richtergesetz, das Beurkundungsgesetz, Arbeitsgerichtsgesetz, das OWiG, das StGB, das BGB, die ZPO und viele andere “Schein-Normen” nichtig, da in Ermangelung eines “verfassungskonformen” Wahlrechts in der BRD seit 1956, Politiker überhaupt nicht gewählt werden durften und somit nicht in Bundesrat und Bundestag überhaupt hätten einziehen und schon gar nicht Gesetze und anderen Normen hätten erlassen dürfen, da die hierfür notwendige Legitimation nicht bestand !

Und nach Reichsrecht


Reichsgesetzblatt „1307231-Nr29-Gesetz-Verbot-der-BRD-Wahlen“

§ 1.
Alle Wahlen wie Bundestagswahlen, Landeswahlen und Kommunalwahlen die auf der Grundlage einer „Bundesrepublik von Deutschland“ oder einer ähnlich gearteten Verwaltung unter dem Besatzungsstatut sind auf dem gesamten Staatsgebiet des Deutschen Reiches verboten. Alle bisherigen Wahlen sind hiermit als nichtig erklärt.
Es gilt Artikel 2  Satz 1 der Deutschen Reichsverfassung: „Innerhalb dieses Bundesgebietes übt das Reich das Recht der Gesetzgebung nach Maßgabe des Inhalts dieser Verfassung und mit der Wirkung aus, daß die Reichsgesetze den Landesgesetzen vorgehen.“ Es gilt auch das Strafgesetzbuch des Deutschen Reiches woraus unter anderem §§ 108 und 109 seine direkte Anwendung findet. Es gilt das RGBl-0912002-Nr5-Staats-Volksschutzgesetz im Einzelnen und im Allgemeinen. Jeglicher Verstoß gegen dieses Verbot mündet im Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte auf Lebenszeit und hat strafrechtliche Konsequenzen...

http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...rd-wahlen/

In der DDR jammerte man das es keine freien Wahlen gab, warum wird heute schnell klar!
Heute haben wir das Gegenteil,Staatliche Wahlen werden verhindert! Kennen Sie den Unterschied? Nein? Dann sollten Sie sich mal ernsthaft darüber Gedanken machen denn es geht um unser aller Zukunft!
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29.01.2017, 23:06
Beitrag: #5
RE: Reichsbürger mit Waffen
Da die BRD überall NAZI Gesetze Verwendet, ist man zur Zeit eifrig dabei jeden Hinweis dazu verschwinden zu lassen!

Beispiel:
STAND HEUTE 1.1.2017 !!!



JBeitrO


Ausfertigungsdatum: 11.03.1937


Vollzitat:


"Justizbeitreibungsordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 365-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 21. November 2016 (BGBl. I S. 2591) geändert worden ist"
Zukünftige amtl. Langüberschrift: Justizbeitreibungsgesetz (ab 1.7.2017; 2016 I 2591)
Zukünftige amtl. Buchstabenabkürzung: JBeitrG (ab 1.7.2017; 2016 I 2591)
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 14 G v. 21.11.2016 I 2591


...
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis (Warum denn nicht Amtlich???)

Eingangsformel 

Auf Grund des Artikels 5 des Ersten Gesetzes zur Überleitung der Rechtspflege auf das Reich vom 16. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 91) in Verbindung mit Artikel VII des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Rechtsanwaltsordnung vom 13. Dezember 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 1470) wird folgendes verordnet:


Die Hitler-Verordnung JBeitrO (Justizbeitreibungsordnung), die von
„amts“walterischen Kreisen angewandt wird, wurde ausdrücklich in deklaratorischer Form mit dem Kontrollratsgesetz Nr. 1 betreffend die Aufhebung von NS-Recht vom 20.09.1945, aufgehoben. Gemäß BGBl. I Nr. 59, S. 2614, Art. 4 vom 23.11.2007, wurde das Besatzungsrecht (SHAEF, SMAD,usw.) einmal mehr wieder in Kraft gesetzt (salopp formuliert: Aufhebung der Aufhebung= Urzustand= geltendes Besatzungsrecht) Als hätte man den Reset Knopf gedrückt, weil die BRD abgestürzt ist.

Wer ist hier ein NAZI oder Reichsbürger ?

Verordnung, betreffend Einrichtung eines
Beweissicherungsamtes im Sinne der Justizbetreibung

verordnet am 23.01.2013, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 31.01.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 5

§ 1.

Zwecks Überleitung der Rechtspflege im Deutschen Reich und im Sinne der Justizbeitreibung, wird im „RaBeStTe“ dem Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus eine Beweissicherungsamt eingerichtet.

§ 2.

Die Anschreiben an diese Abteilung sind wie folgt zu adressieren:
Beweissicherungsamt bei RaBeStTe, Alt Vorst 20, 41564 Kaarst-Vorst

§ 3.

Mit in Kraft treten dieser Verordnung, werden alle Schriftstücke, Akten, Maßnahmen und sonstige Handlung von Behörden, Körperschaften, Versicherungsgesellschaften, Geldinstituten, Energieversorger, bzw. alle die sich auf die Staatlichkeit und Souveränität einer Bundesrepublik Deutschland  berufen und die gegen die Staatsbürger des rechtsfähigen Deutschen Reiches gerichtet sind angenommen, mit einem Aktenzeichen archiviert und gemäß Anweisung des Staatssekretär im Reichjustizamt weitergeleitet.

§ 4.

Dem Urheber und dem Betroffenen wird das Aktenzeichen und die nun beginnende Maßnahme „Strafantrag mit Schadenersatzklage“  mitgeteilt.

§ 5.

Diese Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger in Kraft.

http://www.deutscher-reichsanzeiger.de/2...13.htm#Nr5
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31.01.2017, 04:56
Beitrag: #6
RE: Reichsbürger mit Waffen
Wer das Deutsche Reich auflösen will, nimmt somit auch in Kauf den deutschen Juden ihre Heimat und ihr Recht auf Heimat zu nehmen! Also wer will diesen EU misst wirklich ?

Nie wieder Zionismus, Teil 1/9 - Das Gebot Gottes
Ein gesellschaftspolitischer Beitrag der Schiiten Deutschlands gegen den fortgesetzten Völkermord in Palästina. Interview mit Rabbinern 2009 in Berlin über den Zionismus und das wahre Judentum, 1. von 9 Teilen, anläßlich des internationalen Jerusalem -Quds- Tages.


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03.02.2017, 03:50
Beitrag: #7
RE: Reichsbürger mit Waffen
und eine weitere Schmiernkomödie des MDRs... Sollte euch das nicht vielleicht mal zu denken geben warum so viele sagen BRD NEIN DANKE ? !

Warum benutzte Adrian Ursache denn eine Verfälschte Fahne des Präsidialamtes ohne Zustimmung ?
siehe das original http://deutscher-reichsanzeiger.de/

das Gefasel was im dem Video behauptet wird, ist hier im Forum nachzulesen, das jeder Punkt gelogen ist! mit allen Quellnachweisen dazu. Punkt für Punkt.

Reichsbürger gegen den Staat MDR Exak die Story 25 01 2017

Vergleichen wir doch einmal, was heute alles gegen die Deutschen läuft und wie einst die Juden verfolgt wurden! Und wir stellen fest, die BRD ist genauso schlimm wie die SS !! Also hören Sie auf die Menschen zu kriminalisieren die Ihnen den Spiegel vor die Nase halten! Vor allem, weil die BRD selbst heute noch NS Gesetze verwendet!


Das in (Klammern) geschriebene ist das was heute auf die Deutschen Praktiziert wird durch das BRD Regim !

1933
März
erste lokale Ausschreitungen der SA gegen Juden
(Die Reichsbürgerverfolgung)
1. April
Boykott jüdischer Geschäfte
(wird heute gemacht)
7. April
Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums durch den Arierparagraphen werden die jüdischen Beamten (11. April), Arbeiter und Angestellte bei den Behörden (4. Mai) und jüdische Honorarprofessoren, Privatdozenten und Notare entlassen
(Polizeibeamte und andere Fliegen heute raus)
14. Juli
Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit Gesetz richtet sich gegen die Ostjuden
(durch den Personalausweis genau so Praktiziert)
29. September
Reichserbhofgesetz: Bauer kann nur sein, wer deutscher Staatsbürger, deutschen oder stammesgleichen Blutes und ehrbar ist.
(die Kettung der Bauern an die EU Diktatur, Stichwort Milchpreis)
5. FebruarAusschluß jüdischer Studenten von Examen für Ärzte und Zahnärzte
(wer nicht die Lügen der BRD nachbetet bekommt keine Zulassung und wird gezwungen sich NS Gesetzen zu unterwerfen)
10. September
Reichserziehungsminister Rust will noch im Schuljahr 1936 eine möglichst vollständige Rassentrennung durchführen
(heute das gegenteil, man will alle Nationalstaaten auflösen, was auch Rassismus ist)
15. September
auf dem NSDAP-Parteitag Parteitag der Freiheit werden die Nürnberger Gesetze verkündet Reichsbürgergesetz,Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre
(Einführung zum EU Bürger gegen den Willen der Menschen)
14. November
Erste Verordnung zum Reichsbürgergesetz entfernt Juden aus dem Staatsdienst und den öffentlichen Ämtern
(wird Intern Verordnet, alle die Systemkritisch sind abzuschießen)
1936
24. Märzkeine staatlichen Beihilfen mehr für kinderreiche jüdische Familien
(Hartz 4 und Jugendamt zerstört Familien )
15. Oktober
jüdische Lehrer dürfen keinen Privatunterricht an deutschblütige Schüler erteilen
(erzwungene Schulplicht)
1937
4. NovemberJuden wird der Deutsche Gruß verboten
(heute allgemeine Zensur)
1938
28. März
Jüdische Gemeinden werden von bisher Körperschaften öffentlichen Rechts zu privaten Vereinen herabgesetzt
(Personalausweis und der Bürgerliche Tot)
26. AprilAnmeldung jüdischen Vermögens über 5 000 RM
(Aufhebung des Bankgeheimnisses, Abschaffung des Bargeldes)
19. Mai
1. Verordnung zum Personenstandsgesetz; frühere Zugehörigkeit zur jüdischen Religion ist zu vermerken
(Die Brandmarkung als Reichsbürger, oder Gefährder)
15. JuniJuni-Aktion ca. 1 500 jüdische Bürger werden, da sie als vorbestraft gelten (auch Verkehrsdelikt), verhaftet und in Konzentrationslager verbracht
(heute ist das KZ die JVA)
Juni
Juden und Nichtjuden müssen in Krankenhäusern getrennt werden
(Krankenkasse, Privat und Pflichtversichert)
6. Juli
Juden dürfen Auskunfteien, Maklergeschäfte, Bewachungsbetriebe, Heiratsvermittlungen, Hausverwaltungen, Fremdenführung und Wandergewerbe nicht mehr betreiben
(Behörden wollen Hausverbote aussprechen sogar in Gerichten)
10. AugustZerstörung der Synagoge in Nürnberg
(alle Glaubensrichtungen sollen zu einer zusammengeworfen werden)
27. September
Berufsverbot für jüdische Rechtsanwälte; dürfen als Konsulenten nur noch jüdische Klienten vertreten
(Wer als Anwalt die BRD anzweifelt verliert seine Zulassung)
5. Oktober
Reisepässe von Juden werden eingezogen; Neuausstellungen sind mit einem J versehen
(Stichwort Gelber Schein)
28. Oktober
17 000 Juden polnischer Staatsangehörigkeit werden ausgewiesen und an die polnische Grenze gebracht
(Die Politiker sagen wem es hier nicht gefällt könne ja das Land verlassen! CDU, Erste Deutsche wurden Bereits außer Landes verschleppt!)
10. NovemberJüdische Zeitungen werden verboten; es erscheint nur das offizielle Jüdische Nachrichtenblatt
(Die Verfolgung von FAKE NEWS, und die Verfolgung auf Facebook)
12. November
Verbot der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen; als Sühneleistung müssen die deutschen Juden 1 Milliarde RM zahlen
(Versammlungsrecht wird ignoriert)
19. NovemberJuden haben nur noch Anspruch auf jüdische Wohlfahrtsunterstützung
(Asyl suchende bekommen 4x mehr, Deutsche bekommen Hartz4)
21. November
Judenvermögensabgabe wird bei einem Freibetrag von 5 000 RM auf 20 % des Vermögens festgesetzt
(Negativzinsen auf Guthaben)
3. Dezember
Führerscheine und Kraftfahrzeugzulassungen von Juden werden eingezogen
(Gängige Praxis mit MPU Schikane)
28. DezemberJudenbann Verbot des Besuchs bestimmter öffentlicher Einrichtungen; Fahrt in Schlaf- und Speisewagen wird für Juden verboten
(Siehe Bilderberger Treffen und Menschen 2ter klasse, deutsche als Pack beschimpft)
31. Dezember
Jüdische Verlage und Buchhandlungen geschlossen
(Deformierung des Kopp Verlages)
1939
1. Januar
Verbot aller jüdischen Organisationen
(Verschärfung des §130)
24. JanuarReichszentrale für jüdische Auswanderung geschaffen; Leiter wird der Chef der Sicherheitspolizei Heydrich
(Verfassungsschutz arbeitet mit Ex Stasis zusammen)
21. Februar
Juden müssen Schmuck und Edelmetalle abliefern
(Gerichtsvollzieher)
4. März
arbeitslose Juden werden zu Zwangsarbeiten verpflichtet
(1 € Jobs, und Zwangsarbeit in den JVAs)
30. AprilJuden müssen arische Wohnhäuser räumen und Judenhäuser beziehen
(Gerichtsvollzieher mit nicht unterschrieben Urteilen)
16. Juni
Heilbäder und Kurorte sind nur noch mit Sondergenehmigung und bei strikter Rassentrennung für Juden betretbar
(Zutrittsverbot für Flüchtlinge)
1. September
Beginn des 2. Weltkrieges Ausgangsbeschränkung für Juden ab 20 Uhr, im Sommer ab 21 Uhr
(In Krisen Zonen bereits ausgesprochen, Berlin Kreuzberg zB.)
20. September
Juden müssen Radioapparate abliefern
(Polizei nimmt immer Handys mit auf verdacht)
12./17. Oktober
erste Deportationen von Juden aus Österreich und den Protektorat Böhmen und Mähren nach Polen
(Bundeswehr wird an die Grenze zu Polen gestellt)
19. Oktober
als Sühneleistung wird die Vermögensabgabe der Juden von 20 % auf 25 % erhöht
(Erhöhung der Pflichtabgaben und die GEZ)
1940
23. Januar
Juden erhalten keine Reichskleiderkarte, Lebensmittelkarten werden mit einem J versehen
(Deutsche bekommen nichts mehr an den Tafeln!)
12./13. Februar
erste Deportationen von Juden aus dem Reichsgebiet (Schneidemühl, Stettin, Stralsund) nach Lublin
(Zwangsenteignungen um Platz für Flüchtlinge zu schaffen)
29. JuliJuden werden Telefonanschlüsse gekündigt
(Gängige Praxis !)
24. DezemberJuden müssen neben der Einkommensteuer noch eine 15%ige Sozialausgleichsabgabe entrichten
(Solidaritätszuschlag usw.)
1941
7. Januar
Juden müssen Sondersteuer in Höhe von 15 % entrichten
(Solidaritätszuschlag usw.)
7. März
Juden werden zur Zwangsarbeit herangezogen
(Zeitarbeits Zwang)
1. September
Juden ab dem sechsten Lebensjahr müssen den Gelben Stern tragen
(Kinderausweis)
18. September
Juden benötigen Erlaubnis für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln
(Rucksackkontrolle)
14. OktoberBefehl zur Deportation von Juden aus dem Reichsgebiet (auch Berlin), Transporte bis Januar 1942
(Die Pläne zur Umsiedlung und dem Bevölkerungsaustausch der EU)
25. November
deportierten Juden wird die deutsche Staatsangehörigkeit aberkannt; ihr Besitz verfällt dem Deutschen Reich
(Katasterammt und die Verbreitung dieser Lüge, um die Menschen dazu zu bringen, sich den Gelben Schein zu holen)
12. DezemberVerbot der Benutzung öffentlicher Telefone für Juden
(Internet Zensur Task Force)
1942
20. Januar
Wannsee-Konferenz in Berlin: Maßnahmen zur Endlösung der Judenfrage beschlossen
(Bevölkerungsaustausch und Flüchtlingsinvasion)
15. Februar
Juden dürfen keine Haustiere halten
(Hundesteuer, schikane durch Veterinär Amt, Geflügelpest)
13. MärzJuden müssen ihre Wohnungen kennzeichnen
(Meldepflicht in der Gemeine und Briefkasten)
Ende März
erste Transporte von Juden aus Deutschland und Westeuropa auch nach Auschwitz
(Willkürliche Verhaftungen in ganz Deutschland)
12. Mai
Juden dürfen keine arischen Friseure aufsuchen
(Der Knast kennt nur eine Frisur)
11./22. Juni
Juden erhalten keine Rauch- und Eierkarten
(Rauchverbot in der Öffentlichkeit)
12. Juni
Juden müssen alle elektrischen und optischen Geräte, Fahrräder und Schreibmaschinen abliefern
(Der Besitzer ist nicht der Eigentümer zu lesen in jeden KFZ Brief)
Juni
Beginn der Massenvergasungen in Auschwitz/Birkenau; Deportationen nach Theresienstadt
(Chemotherapie, Monsanto, Chemtrails, Lebensmittelgifte usw.)
19. SeptemberJuden erhalten keine Fleisch- und Milchmarken
(Für Sozial schwache schwer Finanzierbar)
194330. April
Juden wird die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen
(siehe Personalausweis)
19. Juni
Reichspropagandaminister Goebbels erklärt Berlin für judenrein
(wir schaffen das...Merkel)
1. Juli
Juden in Deutschland verlieren Rechtsschutz durch die Justiz und unterstehen nur noch der Polizei
(Gängige Praxis wie jedem bekannt ist, totale Willkür der Justiz, egal was man Juristisch niederschreibt es wird systematisch ignoriert und nicht einmal gelesen! Die Innere Anordnung alles zu ignorieren was Systemkritisch erscheint! Selbst Urteile des Bundesverfassungsgerichtes werden vorsätzlich Ignoriert! Aber auch vorgaben der EU sowie alle Menschenrechte!)

Nach dem die BRD z.B. noch die Justizbeireibungsordnung von Adolf Hitler aufrecht erhält, trotz Verbot, müsste jeder der Vor Gericht gezehrt wird sich dementsprechend verhalten und den Richter mit Heil Hitler Herr Richter begrüßen! Und den Richter Fragen warum er den Hitler Gruß den nicht erwidert, wenn diese doch die Gesetze von Adolf Hitler heute noch anwenden ! Blos nicht Leute! Das ist nur ein Beispiel !

Noch Fragen was hier abläuft? Wer sind hier die echten Nazis ?

Und dann denken wir mal noch an die Stasi....
Das berüchtigte und gefürchtete Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR wurde am 8. Februar 1950 gegründet. In ihrem Visier: Regimekritiker, Oppositionelle oder auch nur Menschen, die versuchten das Land zu verlassen, sogenannte Republikflüchtlinge. Auch heute noch sind ehemalige Agenten und Spitzel auf dem Gebiet der Bundesrepublik unterwegs und teils in sensiblen Positionen tätig.
Die „Bundesstiftung Aufarbeitung“ schreibt in ihrem „Beratungsangebot für Opfer politischer Verfolgung in der SBZ/DDR“ (Auflage 2016) auf Seite 7: Schätzungen zufolge hat es in SBZ und DDR etwa 200.000–250.000 politische Häftlinge gegeben, die zusammengenommen zu über einer Million Jahre Gefängnis verurteilt wurden. Über tausend Menschen wurden nach Gründung der DDR nach Moskau verschleppt und dort erschossen. Zigtausende verschwanden in den Lagern des Gulag. Daneben gab es Hunderttausende ‚administrativ‘ Verfolgte. Dazu gehören die aus den Grenzgebieten zur Bundesrepublik in mehreren Aktionen Zwangsausgesiedelten ebenso wie die Gruppe der verfolgten Schüler oder die Kinder und Jugendlichen, die aus politischen Motiven aus ihren Elternhäusern entfernt und in Heime gebracht wurden. Zu den verfolgten Personen gehören auch jene Menschen, die aufgrund ihrer als ’negativ-feindlich‘ gegen die DDR geltenden Einstellung staatlichen Repressalien in Beruf und Privatleben ausgesetzt waren und vom MfS ‚zersetzt‘ wurden. Allein in der Erfassungsstelle Salzgitter wurden zwischen 1961 und 1989 über 40.000 Einzelfälle dokumentiert. In den vergangenen Jahren ist die Aufmerksamkeit auf neue Gruppen von Betroffenen und neue Themen gelenkt worden. Dazu gehört ebenso das Haftzwangsarbeitssystem in der DDR, wie die politisch motivierte Einweisung in Kinderheime oder das sensible Thema von Zwangsadoptionen und Kindeswegnahme aus politischen Gründen. In vielen dieser Fälle ist die zahlenmäßige Dimension unbekannt, teilweise fehlen Forschungen und Studien die eine Einschätzung zum Ausmaß dieser Verfolgung erlauben. „

Und wo sitzen heute überall EX Stasis in der Bundesregierung und machen aus der BRD immer mehr eine Stasi 2.0!
Nicht zu vergessen: Anetta Kahane, ehemals IM „Viktoria“ und heute Chefin der vom Justizministerium als Hate Speech-Jägerin für die Sozialen Medien engagierten Amadeu Antonio Stiftung

Es hat sich also nichts verändert! Nur das es heute eine andere Zielgruppe ist.
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07.02.2017, 23:43
Beitrag: #8
RE: Reichsbürger mit Waffen
Polizei und Staatsanwaltschaft gingen heute mit insgesamt 300 Einsatzkräften in drei Bundesländern gegen "Reichsbürger" vor. Die Beamten stellten Schreckschusswaffen, Computer, Dokumente und eine Reichsbürger-Fahne sicher. Festnahmen gab es keine.
Die festnahmen kommen aber noch in Form von Urheberrechtsverletzung und illegalen Siegel Missbrauch! Und da hat die BRD sogar Recht damit ! Au da wäre schon mal interessant was diese Fahne denn gewesen ist! Denn wenn man sowas behauptet dann sollte man auch wissen wie diese aussieht ! Oder meinen Sie das nicht auch ? Bundesstaat Bayern oder Bundesaststaat Deutschland , oder verfassungsgebende Versammlung etc. Bundesstaat von was ? Von der USA? Leute Merkt ihr denn garnichts mehr? Ich habe die Drohschreiben dieser Herren selbst gelesen! Es fehlen mir schlicht die Worte! Staatenlose erdreisten sich eine Verfassung erstellen zu wollen ! Wenn das so einfach wäre, dann könnte auch jeder Syrer hier seine Verfassung ausrufen und seinen eigenen Staat errichten. Die BRD ist verpflichtet euch aus dem Verkehr zu ziehen! Ist das so schwer zu verstehen? Und vor allem, wir wissen ja nicht was diese Kandidaten veranstaltet haben, aber deren Überschrift sagt es doch schon ! EG Wappen, was zum Teufel ist denn das nun wieder Fragte ich mich? Und ich hab die Antwort gefunden! Die Packen die wegen Urheberrechtsverletzung! Ich vermute mal, das diese Kandidaten auch solche Wappen auf ihren Ausweisen gedruckt haben! Familiennamen von Wappenverzeichnungen aus unterschiedlicher heraldischer Fachliteratur, vom 12. Jahrhundert bis heute. Ich möchte aber noch zu bedenken geben, dass zwar jeder ein Wappen führen kann, es aber bei altüberlieferten Wappen des nachweises der Führungsberechtigung bedarf. Nur weil das Wappen auf denselben Namen verzeichnet ist, darf man dies noch lange nicht als das Eigene verwenden. Nur Abstammung in der direkten männliche Linie berechtigt zum Führen. Die Listen beinhalten sowohl abgestorbene und blühende Familien. Die Namen werden nur einmal genannt, auch wenn mehrere Wappen auf diesen Namen verzeichnet sind. Dopplungen der Namen sind aber nicht ganz zu vermeiden, da verschiedene Wappenbücher zwar dasselbe Wappen führen, den Namen aber unterschiedlich dokumentieren.

So also was könnten die Damen und Herren da verzapft haben, die uns alle als doof hinstellten und Lorenz genauso drohten ? Ihr habt nicht das Recht, eine Verfassung zu erstellen oder Teile des Landes als euer eigenes abzugrenzen! Die Besatzer haben dafür zu sorgen das zu unterbinden. Nach HLKO ist List erlaubt. Die List ist die Bundesregierung die euch alles vorgaukelt und dazu gehören auch solche Kandidaten, die euch sowas vorgaukeln wie einen Bundesstaat Deutschland ! Wir wollen ganz sicher nicht mit einen einzigen dieser Gruppierungen in Verbindung gebracht werden ! Denn solche Gruppen Schaden uns nur ! siehe http://www.beweissicherungsamt.de/rabestte/

http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...43389.html

Ihr müsst nichts Teilen oder vereinigen was bereist vereinigt ist ! Jeder Versuch einer Spaltung bedeutet einen SEK Besuch ! Zu Recht !

LESEN !! WAS STEHT DA ? !!!

[Bild: Bundesgebiet.jpg]

Wer darf solche Dokumente erstellen ? Jeder ? Nein !
Ich könnte es direkt Verlinken, aber ich will nicht ! Sucht selber danach, wer das darf und wer nicht! Ihr müsst es lernen, begreifen!
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Gesetze/

Und den jenigen die immer noch meinen ich bin nur Mensch ! Sage ich ganz klar du bist kein Mensch, sondern der größte Trottel der herumläuft, weil er meint die Welt aus den Angeln zu heben zu können mit seinen EU NATO UN Mensch Geschwafel! Deinem eigenen Staat verleugnen! Und was vom Menschenrechte Schwafeln !
Am wem liegt es dann? An Merkel oder an euch ? So lange ihr das nicht begreift, dürft ihr dankbar sein für das was die BRD hier veranstaltet,was meint ihr was hier los wäre , wenn die Polizei nicht bei solchen Kandidaten eingreifen würde!

Ich kann mich nur wiederholen !
http://deutscher-reichsanzeiger.de/Geset...tsordnung/

Damit ist alles gesagt!!! Wer meint das das nicht so ist .... der braucht sich nicht wundern wenn ihm das SEK einen Sonderbesuch abstattet! Und für die jenigen die es immer noch nicht begreifen wollen! Der nächste Schritt ist Krieg ! Dann Donnern hier Bomber aus der USA und Russland ein ! Wenn ihr nicht in der Lage seit euch wieder selbst zu verwalten nach der echten Gesetzgebung!
Hört auf einen Johnacast zu glauben, mit seinen Verweser Geschwafel! Ihr Seit selbst am Verwesen ! Und ihr braucht keinen Verweser! Dieser Grundgedanke eines Verwesers stammt von den selben die einst das Kaiserreich geputscht hatten. Die Besatzer werden NIEMALS eine Wahl zulassen, die sie selbst abschießt! NICHT Wählen gehen ist das einzige!!! Wer sich dann noch hinstellt, und von sich selbst sagt er sei Reichsbürger, dem ist nicht mehr zu helfen! Der Knaller sind aber bis jetzt die Kandidaten die meinen Sie hätten das BGB aufgehoben, dadurch hätten sie nämlich ihren eigenen Personenstatus aufgelöst und sich selbst zum Staatenlosen abgeschossen! Oder wenn sie etwas aus der Weimarer Verfassung Zusammenkopieren und garnicht begreifen das es nie ihre Verfassung war.

Für die ganz schlauen, die meinen Sie könnten hier nach belieben Staaten ernennen oder unterwandern....

Aus dem Original StGB
§. 82. Als ein Unternehmen, durch welches das Verbrechen des Hochverraths vollendet wird, ist jede Handlung anzusehen, durch welche das Vorhaben unmittelbar zur Ausführung gebracht werden soll.
§. 83. Haben Mehrere die Ausführung eines hochverrätherischen Unternehmens verabredet, ohne daß es zum Beginn einer nach §. 82 strafbaren Handlung gekommen ist, so werden dieselben mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft.
Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter zwei Jahren ein.
Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Aemter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden.
§. 84. Die Strafvorschriften des §. 83 finden auch gegen denjenigen Anwendung, welcher zur Vorbereitung eines Hochverraths entweder sich mit einer auswärtigen Regierung einläßt oder die ihm von dem Reich oder einem Bundesstaate anvertraute Macht mißbraucht oder Mannschaften anwirbt oder in den Waffen einübt.
§. 85. Wer öffentlich vor einer Menschenmenge, oder wer durch Verbreitung oder öffentlichen Anschlag oder öffentliche Ausstellung von Schriften oder anderen Darstellungen zur Ausführung einer nach §. 82 strafbaren Handlung auffordert, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren oder Festungshaft von gleicher Dauer bestraft.
Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft von Einem bis zu fünf Jahren ein.
Dreiundzwanzigster Abschnitt.
Urkundenfälschung
§. 267. Wer in rechtswidriger Absicht eine inländische oder ausländische öffentliche Urkunde oder eine solche Privaturkunde, welche zum Beweise von Rechten oder Rechtsverhältnissen von Erheblichkeit ist, verfälscht oder fälschlich anfertigt und von derselben zum Zwecke einer Täuschung Gebrauch macht, ward wegen Urkundenfälschung mit Gefängniß bestraft.

und bei der BRD steht da:
§ 82
Hochverrat gegen ein Land
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. das Gebiet eines Landes ganz oder zum Teil einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland einzuverleiben oder einen Teil eines Landes von diesem abzutrennen oder
2. die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
§ 83
Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens

verfassungsmäßige Ordnung, besagt eben aber auch das es sich dabei eben nicht um die Verfassung handelt, aber in dessen Richtung gehen würde.

Wir erinnern uns an den Hinweis im GG
Art. 146 Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Das steht nicht, beschlossen wird! Sondern, beschlossen worden ist. Also kann es nur die Verfassung von 1871 sein! Eine Andere war nie vom Deutschen Volk selbst! Und es sagt uns auch das die echte Wiedervereinigung erst kommen muss! ...für das gesamte deutsche Volk, und eben nicht nur einen Teil! Personal sind und bleiben Staatenlose!

Die Haager LKO hat einen entscheidenden Satz:
Artikel 45, Es ist untersagt, die Bevölkerung eines besetzten Gebiets zu zwingen, der feindlichen Macht den Treueid zu leisten.

Das bedeutet sie dürfen euch nicht Zwingen den eigenen Staat und Verfassung zu verleugnen.

Und zu den Bayern Spezialisten sei noch was spezielles erwähnt...

Bayern darf nicht aus der BRD austreten 02.01.2017
Karlsruhe. Bayern darf nicht aus der Bundesrepublik Deutschland austreten. Das Grundgesetz sehe keine Abspaltung einzelner Bundesländer vor, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Montag veröffentlichten Beschluss.
Der bayerische Beschwerdeführer hatte die Zulassung für eine Volksabstimmung in Bayern über den Austritt des Bundeslandes aus der Bundesrepublik Deutschland verlangt. Als diese abgelehnt wurde, zog er vor das Bundesverfassungsgericht.
Doch die Karlsruhe Richter nahmen die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Die Bundesrepublik Deutschland sei ein „auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes“ beruhender Nationalstaat, so dass einzelne Bundesländer keine „Herren des Grundgesetzes“ seien. Sie könnten daher auch nicht über den Austritt aus der Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Solche Austrittsbestrebungen verstießen gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in dem Beschluss.
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08.02.2017, 17:17
Beitrag: #9
RE: Reichsbürger mit Waffen
Ach schau an da ist noch ein genauerer Bericht...
da sieht man auch eine Fahne, wenn die Bayern Fahne eine Reichsbürger Fahne sein soll, hat sich die Presse aber wieder einmal schön lächerlich gemacht.

im Owig findet sich dazu...
§ 124
Benutzen von Wappen oder Dienstflaggen(1) Ordnungswidrig han­delt, wer unbe­fugt
1.     das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den ent­spre­chen­den Teil eines Landeswappens oder
2.     eine Dienstflagge des Bundes oder eines Landes benutzt.
(2) Den in Absatz 1 genann­ten Wappen, Wappenteilen und Flaggen ste­hen sol­che gleich, die ihnen zum Verwechseln ähn­li­ch sind.
(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahn­det wer­den.“
So hat zum Beispiel der Bundesgerichtshof in einem Fall (Aktenzeichen NotZ 42/02 vom 14.07.2003) beschlos­sen, dass ein Notar kein ver­frem­de­tes Landeswappen für sei­nen Briefkopf nut­zen darf.


http://www.donaukurier.de/nachrichten/ba...71,3322813
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